Bun­des­tag: Schäub­le mahnt Abge­ord­ne­te zu Corona-Disziplin

Person - Bank - Sitz - Sitze - Hinterbank - Hinterbänkler Foto: Hinterbänkler im Bundestag, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Zu Beginn der ers­ten Sit­zungs­wo­che hat Bun­des­tags­prä­si­dent Wolf­gang Schäub­le die Abge­ord­ne­ten an ihre Vor­bild­funk­ti­on im Kampf gegen Coro­na erinnert.

Er emp­feh­le den Par­la­men­ta­ri­ern „nach­drück­lich”, wei­ter­hin die ver­ein­bar­ten Schutz­maß­nah­men zu befol­gen, zitiert die „Saar­brü­cker Zei­tung” aus einem Schrei­ben Schäubles an die Mit­glie­der des Bun­des­ta­ges. Eine Viel­zahl von Men­schen kom­me wie­der zusam­men, dar­un­ter zahl­rei­che Urlaubs­rück­keh­rer. Das stel­le das Par­la­ment „wei­ter vor die Her­aus­for­de­rung, den größt­mög­li­chen Schutz vor einer Anste­ckung zu gewähr­leis­ten und gleich­zei­tig einen nor­ma­len Par­la­ments­be­trieb auf­recht­zu­er­hal­ten”, schreibt Schäuble.

Abstands­ge­bot und Hygie­ne­maß­nah­men müss­ten nach wie vor befolgt wer­den, auch müs­se die Anzahl der Abge­ord­ne­ten im Ple­nar­saal „auf das erfor­der­li­che Maß redu­ziert blei­ben und Begeg­nun­gen beim Betre­ten und Ver­las­sen des Ple­nar­saals mög­lichst ver­mie­den wer­den”. Nicht zuletzt wegen der Vor­bild­wir­kung emp­feh­le er „drin­gend”, in allen Lie­gen­schaf­ten des Bun­des­ta­ges Mas­ken zu tra­gen. Die letz­ten Wochen hät­ten gezeigt, dass die gesell­schaft­li­che Debat­te über die Coro­na-Maß­nah­men an Schär­fe zuge­nom­men habe, schreibt Schäub­le laut „Saar­brü­cker Zei­tung” weiter.

Der Bun­des­tag sei der Ort, an dem die­ser Streit aus­ge­tra­gen wer­de. „Es ist des­halb an uns allen, ver­ant­wor­tungs­be­wusst die Hand­lungs­fä­hig­keit des Par­la­ments zu sichern und mit der Art, wie wir die­se Debat­te füh­ren, auch der gesell­schaft­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung Vor­bild zu sein”, mahnt der Bundestagspräsident.

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