Chi­na: Land kon­tert zuvor ver­häng­ten EU-Sanktionen

China - Flagge - Fahne - GebäudeFoto: Sicht auf die chinesische Flagge, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach dem EU-Sank­ti­ons­be­schluss gegen Chi­na hat die Volks­re­pu­blik Gegen­maß­nah­men angekündigt.

Die­se rich­ten sich gegen zehn Indi­vi­du­en und vier Orga­ni­sa­tio­nen, teil­te das chi­ne­si­sche Außen­mi­nis­te­ri­um am Mon­tag mit. Zu den sank­tio­nier­ten Per­so­nen zäh­len unter ande­rem fünf EU-Par­la­men­ta­ri­er, dar­un­ter auch die deut­schen Abge­ord­ne­ten Rein­hard Büti­ko­fer und Micha­el Gah­ler. Auch das deut­sche Mer­ca­tor Insti­tu­te for Chi­na Stu­dies ist betrof­fen. Ihnen wird vor­ge­wor­fen, Chi­nas Sou­ve­rä­ni­tät und Inter­es­sen ernst­haft zu schä­di­gen und in „bös­wil­li­ger Absicht Lügen und Des­in­for­ma­ti­on zu ver­brei­ten”. Den Betrof­fe­nen und ihren Fami­li­en wird es ver­bo­ten, Chi­na, Hong­kong und Macau zu betre­ten. Eben­falls dür­fen kei­ne Geschäf­te mit Chi­na getä­tigt werden.

Die chi­ne­si­sche Regie­rung for­der­te die EU unter­des­sen auf, die zuvor beschlos­se­nen Sank­tio­nen zurück­zu­neh­men. Soll­te dies nicht gesche­hen, wer­de man mit wei­te­ren Maß­nah­men reagie­ren. Die EU-Außen­mi­nis­ter hat­ten am Mon­tag­vor­mit­tag erst­mals seit drei Jahr­zehn­ten Sank­tio­nen gegen Chi­na wegen Ver­stö­ßen gegen die Men­schen­rech­te beschlos­sen. Kon­kret wer­den den Chi­ne­sen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen die mus­li­mi­sche Min­der­heit der Uigu­ren in der auto­no­men Regi­on Xin­jiang vor­ge­wor­fen. Ins­ge­samt vier Poli­ti­ker sowie eine Orga­ni­sa­ti­on wur­den auf die EU-Sank­ti­ons­lis­te gesetzt.

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