Drohnen: Annegret Kramp-Karrenbauer dringt auf Anschaffung

General Atomics - MQ-9 - Reaper - Sensenmann - Drohne - LandebahnFoto: Sicht auf eine bewaffnete General Atomics MQ-9-Drohne, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Annegret Kramp-Karrenbauer warnt, internationale Abrüstungsgespräche zur Vorbedingung für Entscheidung zur Bewaffnung zu machen.

„Die Bundeswehr ist jetzt im Einsatz und braucht den Schutz unmittelbar“, sagte Kramp-Karrenbauer ntv.de. Damit reagiert Kramp-Karrenbauer auf die jüngste Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Ministerin solle Möglichkeiten eines internationalen Rüstungskontrollabkommens für diese Waffentechnologie auf Ebene der Vereinten Nationen oder der NATO-Staaten ausloten. Kramp-Karrenbauer hatte er diesbezüglich Versäumnisse vorgeworfen.

Solche Gespräche würden jedoch längst geführt, so die Ministerin. „Die Bundesregierung bereitet eine Initiative für internationale Einsatzprinzipien auf der Grundlage des Völkerrechts für bewaffnete Drohnen vor“, so die CDU-Vorsitzende. Man habe das schon im Juli mit dem Bericht zur Debatte und den Einsatzgrundsätzen festgelegt. „Insofern fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende etwas, was schon in Vorbereitung ist“.

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