EU: Staa­ten­ver­bund will Flücht­lings­feh­ler von 2015 vermeiden

Deutschland dein Konzentrationslager brennt - Plakat - Protest - Flüchtlingslager - MoriaFoto: Protestplakat nach Brand in Flüchtlingslager Moria, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die EU hat nach der Macht­über­nah­me der Tali­ban die EU-Län­der auf­ge­ru­fen, sich auf Flucht­be­we­gun­gen aus Afgha­ni­stan vorzubereiten.

„Wir soll­ten nicht die glei­chen Feh­ler wie 2015 machen”, sag­te EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ylva Johans­son der „Welt am Sonn­tag”. Man sol­le nicht war­ten, bis die Men­schen an den EU-Außen­gren­zen stün­den. „Bis­her bewe­gen sich nicht so vie­le Men­schen nach Euro­pa, aber die Situa­ti­on ändert sich jetzt schnell und wir müs­sen auf ver­schie­de­ne Sze­na­ri­en vor­be­rei­tet sein”, so Johansson.

Die Situa­ti­on im Land sei „insta­bil” und die Din­ge änder­ten sich schnell, sag­te die Poli­ti­ke­rin aus Schwe­den. Dies bedeu­te, dass man die Afgha­nen inner­halb des Lan­des und in den Nach­bar­län­dern der Regi­on unter­stüt­zen müs­se. Dazu gehö­re auch die Tür­kei. Zugleich for­der­te Johans­son for­der­te die EU-Staa­ten auf, mehr Flücht­lin­ge aus Afgha­ni­stan auf lega­lem und siche­rem Weg ins Land zu lassen.

Brüs­sel sei bereit, die Umsied­lungs­pro­gram­me des UNHCR zu koor­di­nie­ren und stär­ker zu unter­stüt­zen: „Wir möch­ten nicht, dass sich Men­schen auf­ma­chen zu gefähr­li­chen Rei­sen, bei denen Men­schen­schmugg­ler die Not der Men­schen aus­nut­zen. Dar­um rufe ich alle EU-Län­der auf, ihre Quo­ten für Umsied­lun­gen von Flücht­lin­gen inner­halb des UNHCR-Pro­gramms zu erhö­hen”. Neben Orts­kräf­ten, Jour­na­lis­ten und Men­schen­rechts­ak­ti­vis­ten brauch­ten auch Mäd­chen und Frau­en drin­gend Schutz.

„Die EU-Kom­mis­si­on ist bereit, sol­che Pro­gram­me zu koor­di­nie­ren und zusätz­li­che Finanz­hil­fen bereit zu stel­len. Die Bera­tun­gen dar­über wer­den in den kom­men­den Tagen auf poli­ti­scher Ebe­ne und in den Fach­gre­mi­en wei­ter­ge­hen.” Die EU-Innen­kom­mis­sa­rin bekräf­tig­te zugleich, dass Abschie­bun­gen nach Afgha­ni­stan aus­ge­setzt wer­den soll­ten. Dies sei in der aktu­el­len Situa­ti­on „völ­lig unmöglich”.

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