Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock plädiert für eine härtere Gangart gegenüber China.
Man könne sich von China zwar nicht „komplett entkoppeln” – weder wirtschaftlich noch beim Klimaschutz – es brauche aber „auch Härte”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. (Mittwochsausgaben). Man könne bei Menschenrechtsverletzungen nicht einfach wegschauen.
Produkte aus Zwangsarbeit will die Grünen-Chefin in der Europäischen Union verbieten: „Als stärkster Binnenmarkt in der Welt können wir klar sagen: Es kommen keine Produkte aus Zwangsarbeit auf den Markt”, sagte Baerbock. „Die Bundesregierung ist in diesen Fragen abgetaucht. Das schadet nicht nur den Menschenrechten, sondern auch Europas Stärke”. Wenn europäische und deutsche Unternehmen in einer Region produzierten, in der Zwangsarbeit an der Tagesordnung sei, dann seien „eine europäische Werte-Union und eine deutsche Bundesregierung dazu verpflichtet, das nicht nur in der Wortwahl scharf zu verurteilen”, so die Grünen-Chefin. „Dann müssen sie dafür sorgen, dass Produkte aus Zwangsarbeit nicht auf den europäischen Binnenmarkt kommen”.
