IPCSD: Deutsch­land tritt Bünd­nis gegen Des­in­for­ma­ti­on bei

Flagge - Russlannd - Trikolore - Panslawische Farbe - FahnenmastFoto: Trikolore Flagge von Russland, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Bun­des­re­gie­rung sucht zur Abwehr von Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen aus Russ­land den Schul­ter­schluss mit west­li­chen Verbündeten.

Wie die „Süd­deut­schen Zei­tung” berich­tet, folgt Deutsch­land einer Ein­la­dung in die Inter­na­tio­na­le Part­ner­schaft zur Abwehr staat­lich unter­stütz­ter Des­in­for­ma­ti­on. Der Zusam­men­schluss mit der­zeit 14 Mit­glie­dern war 2018 auf Betrei­ben Groß­bri­tan­ni­ens gegrün­det wor­den. Die Mit­glie­der tau­schen auf Exper­ten­ebe­ne Infor­ma­tio­nen über Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen vor allem aus Russ­land aus und wol­len ihre Bemü­hun­gen bün­deln, um „Des­in­for­ma­ti­on zu ent­lar­ven und abzu­weh­ren”, wie es im Ein­la­dungs­schrei­ben aus dem bri­ti­schen Außen­mi­nis­te­ri­um heißt. Betei­ligt sind auch die USA, Kana­da, Polen, die Nie­der­lan­de sowie die nor­di­schen und die bal­ti­schen Staaten.

„Unser gemein­sa­mer Vor­teil gegen­über unse­ren Geg­nern sind die fun­da­men­ta­len Frei­hei­ten, die Rechts­staat­lich­keit, gleich­ge­sinn­te Part­ner und star­ke Zivil­ge­sell­schaf­ten”, heißt es in dem Schrei­ben ans Aus­wär­ti­ge Amt. Nach Ein­schät­zung des Aus­wär­ti­gen Diens­tes der EU steht Deutsch­land im beson­de­ren Fokus rus­si­scher Des­in­for­ma­ti­on. Im März sprach die Behör­de von einer „sys­te­ma­ti­schen Kam­pa­gne sei­tens Russ­lands gegen Deutsch­land”. In einer spe­zia­li­sier­ten EU-Daten­bank sei­en 700 Fäl­le seit Ende 2015 regis­triert wor­den, so vie­le wie in kei­nem ande­ren EU-Land

Zuletzt berich­te­te die Behör­de über ver­stärk­te Des­in­for­ma­ti­on aus Russ­land und Chi­na im Zusam­men­hang mit der welt­wei­ten Impf­kam­pa­gne gegen Covid-19. Ziel sei, das Ver­trau­en in west­lich her­ge­stell­te Impf­stof­fe, EU-Insti­tu­tio­nen und west­li­che Impf­stra­te­gien zu unter­gra­ben. Sor­ge herrscht in der Bun­des­re­gie­rung wegen mög­li­cher Ver­su­che aus dem Aus­land, Ein­fluss auf die Bun­des­tags­wahl im Sep­tem­ber zu neh­men. Bun­des­wahl­lei­ter Georg Thiel und der Prä­si­dent des Bun­des­amts für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­tech­nik, Arne Schön­bohm, hat­ten ver­gan­ge­ne Woche über ver­stärk­te Anstren­gun­gen berich­tet, den Wahl­gang zu schüt­zen. Die Her­aus­for­de­run­gen sei­en in den ver­gan­ge­nen Jah­ren gewachsen.

Den „hybri­den” Bedro­hun­gen, in denen sich etwa Cyber­an­grif­fe mit Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen mischen, wid­met sich eine eige­ne Arbeits­grup­pe der Bun­des­re­gie­rung. Die Mit­ar­beit in der IPCSD gilt für Deutsch­land vor allem wegen des Aus­tauschs mit den USA als inter­es­sant. Die US-Geheim­diens­te hat­ten im März in einem Bericht Russ­land beschul­digt, auf Anwei­sung von Prä­si­dent Wla­di­mir Putin ver­sucht zu haben, 2020 wie schon 2016 Ein­fluss auf die Prä­si­den­ten­wahl in den USA zu neh­men. So sei ver­sucht wor­den, den dama­li­gen Amts­in­ha­ber Donald Trump zu unter­stüt­zen und „sozio­po­li­ti­sche Spal­tun­gen” in den USA aus­zu­nut­zen. Russ­land weist die­sen Vor­wurf zurück.

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