Poli­tik: Hei­ko Maas stellt Bedin­gun­gen für Brexit-Verschiebung

Flaggen - Vereinigtes Königreich - Europa - FahnenmastFoto: Sicht auf die Flaggen von Großbritannien und Europa, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach der erneu­ten Abstim­mungs­nie­der­la­ge für Groß­bri­tan­ni­ens Pre­mier­mi­nis­ter Boris John­son im bri­ti­schen Unter­haus hat Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter Hei­ko Maas Bedin­gun­gen für eine mög­li­che Bre­x­it-Ver­schie­bung bis Ende Janu­ar gestellt.

„Wir müs­sen wis­sen: Was ist der Grund dafür? Was wird in der Zwi­schen­zeit gesche­hen? Wird es Wah­len geben in Groß­bri­tan­ni­en?”, sag­te Maas in der Sen­dung „Früh­start” der RTL/n‑tv-Redak­ti­on. Das müs­se man inner­halb der EU bespre­chen und das sei im Moment noch nicht entscheidungsreif.

„Vor allen Din­gen müs­sen wir wis­sen, was die Bri­ten vor­ha­ben und was John­son vor­hat. Das ist zum heu­ti­gen Tage wie­der ein­mal sehr unklar.” Einer kurz­fris­ti­gen Ver­schie­bung steht Maas hin­ge­gen offen gegen­über. „Wenn es dar­um geht, das Aus­tritts­da­tum um zwei, drei Wochen zu ver­schie­ben, um den Abge­ord­ne­ten in Lon­don die Mög­lich­keit zu eröff­nen, die Rati­fi­zie­rung des Geset­zes ver­nünf­tig über die Büh­ne zu brin­gen, ist das glau­be ich weni­ger das Pro­blem.” Die Mög­lich­keit von Neu­wah­len will Maas nicht bewer­ten. „Man muss in Groß­bri­tan­ni­en ent­schei­den, ob Neu­wah­len hilf­reich sind, ob man sie will oder nicht. Ich habe mir ohne­hin abge­wöhnt zu ver­ste­hen, was da alles so geschieht.”

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