Politik: Heiko Maas stellt Bedingungen für Brexit-Verschiebung

Flaggen - Vereinigtes Königreich - Europa - FahnenmastFoto: Sicht auf die Flaggen von Großbritannien und Europa, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach der erneuten Abstimmungsniederlage für Großbritanniens Premierminister Boris Johnson im britischen Unterhaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas Bedingungen für eine mögliche Brexit-Verschiebung bis Ende Januar gestellt.

“Wir müssen wissen: Was ist der Grund dafür? Was wird in der Zwischenzeit geschehen? Wird es Wahlen geben in Großbritannien?”, sagte Maas in der Sendung “Frühstart” der RTL/n-tv-Redaktion. Das müsse man innerhalb der EU besprechen und das sei im Moment noch nicht entscheidungsreif.

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“Vor allen Dingen müssen wir wissen, was die Briten vorhaben und was Johnson vorhat. Das ist zum heutigen Tage wieder einmal sehr unklar.” Einer kurzfristigen Verschiebung steht Maas hingegen offen gegenüber. “Wenn es darum geht, das Austrittsdatum um zwei, drei Wochen zu verschieben, um den Abgeordneten in London die Möglichkeit zu eröffnen, die Ratifizierung des Gesetzes vernünftig über die Bühne zu bringen, ist das glaube ich weniger das Problem.” Die Möglichkeit von Neuwahlen will Maas nicht bewerten. “Man muss in Großbritannien entscheiden, ob Neuwahlen hilfreich sind, ob man sie will oder nicht. Ich habe mir ohnehin abgewöhnt zu verstehen, was da alles so geschieht.”

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