Mün­chen: Minis­ter­prä­si­dent Mar­kus Söder for­dert Steuersenkung

Solidaritätszuschlag - Einkommenssteuer - Soli - SteuererklärungFoto: Sicht auf den Solidaritätszuschlag, Urheber: dts Nachricht

Als Reak­ti­on auf die die Fol­gen der Coro­na­kri­se for­dert Bay­erns Minis­ter­prä­si­dent Mar­kus Söder (CSU) Steuersenkungen.

„Wir brau­chen doch jetzt kei­ne Steu­er­erhö­hun­gen”, sag­te Söder der „Bild-Zei­tung” (Sams­tag­aus­ga­be). Und wei­ter: „Das wäre das abso­lut fal­sche Signal. Wir müs­sen dafür sor­gen, dass mehr Geld bei den Men­schen ist und bleibt.” Man müs­se Anrei­ze für wie­der stei­gen­den Kon­sum schaf­fen, um die Bin­nen­kon­junk­tur wie­der anzu­kur­beln. „Wich­tig ist, einer­seits mehr Geld beim Bür­ger zu las­sen, durch Steu­er­sen­kun­gen, und dann den Impuls zu set­zen, dass die­ses Geld auch gut in eine ent­spre­chen­de Kauf­ent­schei­dung ange­legt ist – zum Bei­spiel auch beim The­ma Automobil.”

In ers­ter Linie gin­ge es um die psy­cho­lo­gi­sche Wir­kung: „Es muss zum Teil befris­tet sein, aber wir müs­sen groß den­ken. Wir müs­sen ein Gesamt­pro­gramm machen, das die Wirt­schaft ankur­belt und nicht noch zusätz­lich schwächt”, so Söder bei „Bild” Live. Eine kon­kre­te Maß­nah­me wäre bei­spiels­wei­se die schnel­le Abschaf­fung des Soli­da­ri­täts­zu­schlags. „Natür­lich wür­de es Sinn machen, den Soli, den wir ohne­hin abbau­en wol­len, deut­lich vor­zu­zie­hen. Jetzt wäre eine rich­ti­ge Zeit dafür”, so Söder.

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