Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen „wirklichen Kraftakt” gefordert, um dem Klimaschutz gerecht zu werden.
Die Entscheidungen der Bundesregierung zum Klimaschutz am 20. September 2019 seien „dringend notwendig”, um die Klimaziele für das Jahr 2030 zu erreichen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. In den letzten 50 Jahren hätten sich Stürme, Hitzeperioden und Überschwemmungen auch in Deutschland verdreifacht.
Als Industrieland habe Deutschland sehr viel CO2 emittiert – und damit zur Erwärmung der Welt beigetragen, so die Bundeskanzlerin weiter. Auch heute sei der Ausstoß noch doppelt so hoch wie im globalen Durchschnitt. „Das heißt: Wir müssen handeln und zeigen, dass wir mit Hilfe von Innovation und den Möglichkeiten der sozialen Marktwirtschaft die richtigen und klugen Antworten finden”, sagte Merkel. Die Bundesregierung wolle dabei „wirtschaftlich vernünftig und sozial verträglich handeln”.
Die Kanzlerin nannte konkrete Beispiele für die zu treffenden Entscheidungen. So solle CO2 einen Preis bekommen: „Wir wissen aus der sozialen Marktwirtschaft: Wenn etwas einen Preis hat, hat man einen Anreiz, die CO2-Emissionen zu reduzieren”, so die CDU-Politikerin. Der Staat wolle aber nicht mehr Geld einnehmen, sondern die Einnahmen an die Bürger zurückgeben beziehungsweise davon neue Klimaschutzmaßnahmen fördern. Es gehe darum, „Anreize zu setzen, sich klimafreundlich zu verhalten”.
Auch beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müsse Deutschland erfolgreich sein, so die Bundeskanzlerin weiter. Bis 2030 sollen 65 Prozent der Energieversorgung aus erneuerbaren Energien stammen. Der Netzausbau müsse schneller gelingen, die Akzeptanz von Windkraftanlagen an Land verbessert werden, sagte Merkel.
