Russ­land: Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit von Deutschland

Deutscher Bundestag - Bundesregierung - Presse-Akkreditierung - Schild - BerlinFoto: Presse-Akkreditierung des Deutschen Bundestags (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Bot­schaf­ter von Russ­land in Ber­lin, Ser­gei Net­scha­jew, hat Deutsch­land eine Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit vorgeworfen.

„Wir haben die deut­sche Sei­te seit Län­ge­rem dar­über infor­miert, dass unser Sen­der RT in Deutsch­land auf mas­si­ve Hin­der­nis­se stößt”, sag­te er der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung”. Man habe dar­um gebe­ten, dass dies nicht gesche­he. Aber die Kol­le­gen von RT erleb­ten immer neue Behin­de­run­gen, die deut­schen Jour­na­lis­ten in Russ­land nicht wider­fah­ren wür­den. „Anfang des Monats haben wir schließ­lich von der Ent­schei­dung erfah­ren, wonach RT in Deutsch­land nicht sen­den darf.”

Zuletzt war der „Deut­schen Wel­le” in Russ­land ein Sen­de­ver­bot durch das rus­si­sche Außen­mi­nis­te­ri­um erteilt – die­se Maß­nah­men sei­en „ledig­lich im Gegen­zug” erfolgt, so der Bot­schaf­ter. Net­scha­jew kri­ti­sier­te, dass die Pro­ble­me von RT in Deutsch­land nicht mit den Grund­rech­ten ver­ein­bar sei­en. „Wir haben immer nur gefragt: War­um dür­fen die RT-Jour­na­lis­ten nicht unge­hin­dert in Deutsch­land arbei­ten? Viel­leicht liegt es auch dar­an, dass sie eine Mei­nung ver­tre­ten, die hier nicht ger­ne gehört wird. Doch das ent­spricht nicht dem Geist der Pressefreiheit”.

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