Russ­land: Neue Sank­tio­nen für Don­ners­tag angekündigt

Flagge - Russlannd - Trikolore - Panslawische Farbe - Fahnenmast Foto: Trikolore Flagge von Russland, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die USA und ihre west­li­chen Ver­bün­de­ten wol­len wohl schon in weni­gen Tagen neue Sank­tio­nen gegen Russ­land verkünden.

Es sei geplant, dass US-Prä­si­dent Joe Biden die ent­spre­chen­den Maß­nah­men am Don­ners­tag bekannt macht, wenn er sich in Brüs­sel auf­hält, ver­lau­te­te aus US-Regie­rungs­krei­sen. Auch die schon bestehen­den Sank­tio­nen soll­ten noch ver­schärft wer­den. Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) hat­te am Diens­tag aller­dings gesagt, dass es wei­ter kein Ener­gie­em­bar­go gegen Russ­land werde.

Sank­tio­nen müss­ten „ver­kraft­bar” sein, und zwar auch für län­ge­re Zeit, sag­te der Bun­des­kanz­ler beim Emp­fang von EU-Par­la­ments­prä­si­den­tin Rober­ta Met­so­la. „Des­halb ist die Posi­ti­on der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zu die­ser Fra­ge unver­än­dert”, sag­te Scholz. Das gel­te auch für vie­le ande­re EU-Mit­glieds­staa­ten, die noch mehr vom Import von Koh­le, Gas und Öl abhän­gig sei­en. Der US-Prä­si­dent wird in die­ser Woche neben dem NATO-Son­der­tref­fen auch am Gip­fel­tref­fen des Euro­päi­schen Rates teilnehmen.

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