Poli­tik: Russ­land und Ukrai­ne eini­gen sich auf Gefangenenaustausch

Eiffelturm - Gebäude - Bäume - Paris - Frankreich Foto: Sicht auf den Eiffelturm in Paris, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach dem Pari­ser Gip­fel­tref­fen im soge­nann­ten „Nor­man­die-For­mat” haben sich Russ­land, die Ukrai­ne, sowie Frank­reich und Deutsch­land als Ver­mitt­ler auf eine gemein­sa­me Erklä­rung geeinigt.

Russ­land und die Ukrai­ne ver­pflich­ten sich dar­in „zu einer voll­stän­di­gen und umfas­sen­den Umset­zung des Waf­fen­still­stands” – bis Ende des Jah­res 2019. Die Minen­räu­mung im Kon­flikt­ge­biet soll wie­der vor­an­ge­trie­ben wer­den, schwe­re Waf­fen sol­len den Rück­zug antre­ten. „Wobei das Ziel ist, Trup­pen und Aus­rüs­tung bis Ende März 2020 erfolg­reich zu ent­flech­ten”, hieß es in einer Mit­tei­lung der Bun­des­re­gie­rung am spä­ten Montagabend.

Vor allem aber soll ein Gefan­ge­nen­aus­tausch nach dem Grund­satz „alle gegen alle” durch­ge­führt wer­den, begin­nend mit „alle Iden­ti­fi­zier­ten gegen alle Iden­ti­fi­zier­ten”. Inner­halb der nächs­ten vier Mona­te soll es ein wei­te­res Tref­fen im „Nor­man­die-For­mat” geben, um den Fort­schritt zu bespre­chen, aber auch um über mög­li­che Kom­mu­nal­wah­len zu spre­chen. Russ­lands Prä­si­dent Wla­di­mir Putin und sein ukrai­ni­scher Amts­kol­le­ge Wolo­dym­yr Selen­skyj waren vor Beginn des Gip­fels erst­mals zu einem per­sön­li­chen Gespräch zusam­men­ge­kom­men. Dabei soll­te es um den aus­lau­fen­den Gas-Tran­sit­ver­trag gehen. „I‘m hap­py”, sag­te Putin nach Anga­ben der rus­si­schen Nach­rich­ten­agen­tur TASS auf Eng­lisch nach dem Treffen.

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