SPD: Huber­tus Heil räumt Feh­ler bei Unter­stüt­zung ein

Bundesarbeitsminister - Hubertus Heil - Politiker - SPD Foto: Foto: Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (SPD), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Huber­tus Heil hat Feh­ler bei der Unter­stüt­zung von Selbst­stän­di­gen in der Coro­na­kri­se eingeräumt.

„Da hat die Bun­des­re­gie­rung zu spät reagiert”, sag­te Heil dem Fern­seh­sen­der Phoe­nix. „Das betrifft auch die Aus­ge­stal­tung der Wirt­schafts­hil­fen. Es hat bis zu den Neu­start­hil­fen gedau­ert, bis das adäquat wurde”.

Heil sprach sich für die Ein­füh­rung eines „Siche­rungs­gel­des” aus, was Selbst­stän­di­ge „ana­log zum Arbeits­lo­sen­geld unter dem Dach der Bun­des­agen­tur für Arbeit” bekom­men könn­ten. „Aber das kann man nicht in Kri­sen­si­tua­tio­nen aus dem Boden stamp­fen. Da muss man dann mit Not­hil­fen arbeiten”.

Nach der Kri­se müs­se ver­sucht wer­den, Siche­rungs­lü­cken für Selbst­stän­di­ge, die es im Sozi­al­staat gebe, auch sys­te­misch zu behe­ben, füg­te der Minis­ter hinzu.

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