Die Bun­des­re­gie­rung wird deut­lich mehr als eine Mil­li­ar­de Euro für die huma­ni­tä­re Hil­fe in Syri­en zur Ver­fü­gung stellen.

Das ver­lau­te­te vor der an die­sem Mon­tag begin­nen­den inter­na­tio­na­len Geber­kon­fe­renz aus dem Aus­wär­ti­gen Amt, wie die „Neue Osna­brü­cker Zei­tung” berich­tet. „Bei der 4. Brüs­se­ler Kon­fe­renz 2020 hat die Bun­des­re­gie­rung 1,6 Mil­li­ar­den Euro für Syri­en und die Nach­bar­län­der in der Regi­on zuge­sagt. Für die­ses Jahr pla­nen wir eben­falls eine Zusa­ge sub­stan­zi­el­ler Mit­tel in ver­gleich­ba­rer Höhe”, hieß es im Aus­wär­ti­gen Amt.

An der Unter­stüt­zung der soge­nann­ten „Weiß­hel­me”, des syri­schen Zivil­schut­zes, wird indes fest­ge­hal­ten. „Auch in die­sem Jahr beab­sich­tigt die Bun­des­re­gie­rung, die Weiß­hel­me in ver­gleich­ba­rer Höhe wie in 2020 zu unter­stüt­zen”, teil­te das Aus­wär­ti­ge Amt mit.

Im ver­gan­ge­nen Jahr unter­stütz­te Deutsch­land die zivi­len Hel­fer mit 5,1 Mil­lio­nen Euro. Durch „regel­mä­ßi­ge Gesprä­che, enge Koor­di­nie­rung und den Ein­satz einer eta­blier­ten Mitt­ler­or­ga­ni­sa­ti­on” sei sicher­ge­stellt, dass die Mit­tel für den vor­ge­se­he­nen Zweck ver­wen­det wür­den. In der Ver­gan­gen­heit hät­ten die Weiß­hel­me „die an sie über­wie­se­nen Gel­der nach Kennt­nis der Bun­des­re­gie­rung zu jedem Zeit­punkt dem Ver­wen­dungs­zweck ent­spre­chend eingesetzt”.

Im Jahr 2016 hat­te die Orga­ni­sa­ti­on den alter­na­ti­ven Nobel­preis erhal­ten. Russ­land kri­ti­sier­te die Orga­ni­sa­ti­on als Pro­pa­gan­da­in­stru­ment der Anti-Assad-Koali­ti­on. Für die Bun­des­re­gie­rung neh­men die syri­schen Weiß­hel­me „wei­ter­hin eine zen­tra­le Rol­le beim Schutz der Bevöl­ke­rung im Nord­wes­ten Syri­ens ein. Sie ret­ten regel­mä­ßig Men­schen­le­ben, vor allem durch Ber­gungs­ar­bei­ten nach Luft­an­grif­fen, die in Nord­sy­ri­en wei­ter­hin stattfinden”.

Dar­über hin­aus unter­stütz­ten die zivi­len Hel­fer die Ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung nach wie vor mit Basis­dienst­leis­tun­gen, etwa im Gesund­heits­be­reich. „Für die zukünf­ti­ge straf­recht­li­che Auf­ar­bei­tung des Kon­flikts sind die bei den huma­ni­tä­ren Ein­sät­zen, wie etwa nach Angrif­fen, gesam­mel­ten Infor­ma­tio­nen von gro­ßer Bedeu­tung und kön­nen lang­fris­tig einen Bei­trag zu nach­hal­ti­gem Frie­den leis­ten”, heißt es im Aus­wär­ti­gen Amt.