Die ursprüng­lich für den Tag der Bun­des­tags­wahl am 26. Sep­tem­ber 2021 geplan­te Land­tags­wahl in Thü­rin­gen kann wohl nicht stattfinden.

Die Frak­tio­nen von Lin­ken und Grü­nen zogen ihre Betei­li­gung an einem ent­spre­chen­den Antrag zur Auf­lö­sung des Lan­des­par­la­ments und auf vor­ge­zo­ge­ne Neu­wah­len zurück. Damit ist eine Zwei­drit­tel­mehr­heit nicht mehr möglich.

Grund sei, dass sich schon in den ver­gan­ge­nen Tagen abge­zeich­net habe, dass Rot-Rot-Grün zusam­men mit der CDU wegen Abweich­lern in den eige­nen Rei­hen nicht auf die not­wen­di­ge Stim­men­zahl kom­me, sag­te der Lin­ken-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Stef­fen Dit­tes. Man dür­fe sich daher nicht von der AfD abhän­gig machen, die wohl auch für eine Auf­lö­sung stim­men würde.

Lin­ke, SPD und Grü­ne bil­den in Thü­rin­gen seit der letz­ten Wahl 2019 nur eine Min­der­heits­re­gie­rung. Anfang 2020 war vor­über­ge­hend FDP-Lan­des­chef Tho­mas Kem­me­rich zum Minis­ter­prä­si­den­ten gewählt wor­den, offen­sicht­lich auch mit Stim­men von CDU und AfD, was zu einer Regie­rungs­kri­se führte.