Die Bun­des­re­gie­rung hat am Mitt­woch eine Reform des Urhe­ber­rechts auf den Weg gebracht.

Das Kabi­nett beschloss einen ent­spre­chen­den Gesetz­ent­wurf des Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums. Dabei wer­den zwei Richt­li­ni­en der Euro­päi­schen Uni­on umge­setzt. Ein zen­tra­ler Aspekt der Reform ist die urhe­ber­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit von Upload-Platt­for­men. Die­se sol­len künf­tig Lizen­zen für urhe­ber­recht­lich geschütz­te Daten erwer­ben. Mit­hil­fe eines Direkt­ver­gü­tungs­an­spruchs sol­len Krea­ti­ve dann „fair” betei­ligt wer­den. Ohne ent­spre­chen­de Lizenz müs­sen die Platt­for­men einen Upload auf Ver­lan­gen des Rechts­in­ha­bers grund­sätz­lich von Anfang an blockieren.

Kur­ze Aus­schnit­te sol­len aber wei­ter­hin mög­lich sein, eben­so Zita­te, Kari­ka­tu­ren und Par­odien. Dem Beschluss vor­aus­ge­gan­gen waren mona­te­lan­ge Debat­ten. Kri­ti­ker gehen unter ande­rem davon aus, dass der Ein­satz von soge­nann­ten Upload­fil­tern nach der Reform unum­gäng­lich sein wird.