Weißrussland: Deutschland nimmt 50 politisch Verfolgte auf

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - BAMF - Tor - Gebäude - SchildFoto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Deutschland will zunächst höchstens fünfzig Verfolgte aus Weißrussland aufnehmen.

Das geht laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin hervor. Man habe sich mit dem Auswärtigen Amt darauf verständigt, „bis zu 50 politisch Verfolgte“ mit ihren Kernfamilien aufzunehmen, heißt es demnach in dem Schreiben. Es handele sich aber nicht um eine formale Obergrenze. Geprüft werde jeder Einzelfall.

Die Aufnahmen sollten „zeitnah anlaufen“. Angesichts des Ausmaßes der Repressionen in Weißrussland könne diese Zahl „zu kurz greifen“, warnte Sarrazin. „Sollte sich zeigen, dass mehr Menschen Schutz brauchen, erwarte ich, dass die Bundesregierung die Zahl umgehend anpasst“, sagte er der SZ. Seit der Präsidentenwahl im August kommt es in Weißrussland zu mit großer Härte unterdrückten Massenprotesten gegen eine mutmaßliche Fälschung der Wahl und gegen Machthaber Alexander Lukaschenko.

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