Düs­sel­dorf: Her­bert Reul weist Ras­sis­mus-Ver­dacht gegen Poli­zei zurück

Polizeiauto - Polizeifahrzeug - Polizei - Bundespolizei - Domplatte - Kölner Dom - Köln Hauptbahnhof - Köln-Innenstadt Foto: Polizeifahrzeug auf der Domplatte (Köln-Innenstadt), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der nord­rhein-west­fä­li­sche Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul hat den Ras­sis­mus-Ver­dacht gegen die Poli­zei in Deutsch­land zurückgewiesen.

„Poli­zis­ten pau­schal unter Ras­sis­mus-Ver­dacht zu stel­len, fin­de ich nicht in Ord­nung”, sag­te er dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land”. Die­se Debat­te fin­de er des­halb „ver­kehrt”. Es sei mög­lich, „dass es in der Poli­zei sogar weni­ger Ras­sis­ten gibt als im Rest der Bevöl­ke­rung”, füg­te Reul hin­zu. „Denn bevor jun­ge Leu­te zur Poli­zei kom­men, wer­den sie vom Ver­fas­sungs­schutz gecheckt. Sie wer­den bei Beginn der Aus­bil­dung noch ein­mal über­prüft. Außer­dem wer­den Poli­zis­ten in Deutsch­land nicht nur fach­lich aus­ge­bil­det. Sie haben unter ande­rem auch Ethik­un­ter­richt. Und wir machen in der Fort­bil­dung eine gan­ze Men­ge. Das ist über­haupt kein Ver­gleich mit den USA”.

Trotz­dem kön­ne man auch mit Blick auf Ras­sis­mus in der Poli­zei „nie­mals nie sagen”, so der CDU-Poli­ti­ker wei­ter. „Des­halb habe ich ent­schie­den, dass es in jeder Poli­zei­be­hör­de einen Extre­mis­mus-Beauf­trag­ten geben muss, der sich nie­der­schwel­lig küm­mert und ansprech­bar ist.” Er wol­le, dass sol­che Fäl­le sofort ange­packt wür­den. Allein in Nord­rhein-West­fa­len arbei­te­ten etwa 50.000 Men­schen bei der Poli­zei, so Reul. „Dass es Strö­mun­gen im Rest der Gesell­schaft auch in der Poli­zei gibt, ist klar”.

Die SPD-Vor­sit­zen­de Saskia Esken hat­te gesagt: „Auch in Deutsch­land gibt es laten­ten Ras­sis­mus in den Rei­hen der Sicher­heits­kräf­te, die durch Maß­nah­men der Inne­ren Füh­rung erkannt und bekämpft wer­den müs­sen.” Zwar ste­he die gro­ße Mehr­heit der Poli­zis­ten sol­chen Ten­den­zen sehr kri­tisch gegen­über und lei­de unter dem poten­zi­el­len Ver­trau­ens­ver­lust, der sich dar­aus erge­be, so Esken. Bei der Auf­ar­bei­tung von Fäl­len unge­recht­fer­tig­ter Poli­zei­ge­walt dür­fe aber nicht der Ein­druck ent­ste­hen, der Korps­geist spie­le eine grö­ße­re Rol­le als die Rech­te von Bür­gern. Dafür hat­te sie vor allem inner­par­tei­lich viel Kri­tik geern­tet. Die Tür­ki­sche Gemein­de in Deutsch­land hat­te die SPD-Che­fin hin­ge­gen unterstützt.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.