Düs­sel­dorf: Land­tag könn­te von 199 auf 315 Sit­ze anschwellen

Landtag - Nordrhein-Westfalen - NRW - Baum - Gebäude - FensterFoto: Sicht auf den Landtag Nordrhein-Westfalen, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Düs­sel­dor­fer Land­tag könn­te nach den NRW-Wah­len 2022 deut­lich grö­ßer werden.

Das belegt ein Gut­ach­ten des Par­la­men­ta­ri­schen Bera­tungs- und Gut­ach­ter­diens­tes des Land­tags im Auf­trag von Grü­nen-Frak­ti­ons­chefin Vere­na Schäf­fer, über das die „Rhei­ni­sche Post” in ihrer Don­ners­tag­aus­ga­be berich­tet. Hin­ter­grund sind die soge­nann­ten Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­te. Die Gut­ach­ter haben sechs ver­schie­de­ne Sze­na­ri­en berech­net. Grund­la­ge waren das Zweit­stim­men-Ergeb­nis der Kom­mu­nal­wah­len 2020, eine Infra­test-Umfra­ge vom Sep­tem­ber sowie eine Insa-Umfra­ge aus dem Okto­ber. Für die Erst­stim­men­er­geb­nis­se wur­de eine Pro­gno­se von „election.de” aus dem Novem­ber sowie von „wahlkreisprognose.de” aus dem Sep­tem­ber her­an­ge­zo­gen. Je nach Umfra­ge betrug der Zuwachs gegen­über der der­zei­ti­gen Zahl von Sit­zen zwi­schen 26 und 116.

Neben den fak­ti­schen Pro­ble­men für die Arbeits­fä­hig­keit des Land­tags kön­ne auch der Ein­druck bei den Bür­gern ent­ste­hen, dass die Abge­ord­ne­ten einen Selbst­zweck ver­fol­gen, sag­te Grü­nen-Poli­ti­ke­rin Schäf­fer der „Rhei­ni­schen Post”. Und wei­ter: „Wir Grü­ne for­dern daher eine Wahl­rechts­re­form, um das Anwach­sen des Land­tags zu beschrän­ken”. Eine Lösung könn­te Schäf­fer zufol­ge die Redu­zie­rung der Wahl­krei­se von aktu­ell 128 auf 91 sein, sodass die Man­da­te jeweils zur Hälf­te über die Direkt­man­da­te und über die Lis­ten­plät­ze besetzt wer­den. In der aktu­el­len Legis­la­tur­pe­ri­ode hat der NRW-Land­tag 199 Sitze.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.