NRW: SPD-Land­tags­frak­ti­on will 500.000 Euro für Innenstädte

Passanten - Menschen - Frau - Einkaufstasche - Königsallee - Düsseldorf Foto: Passantin in der Düsseldorfer Kö, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die SPD-Land­tags­frak­ti­on for­dert ein Pro­gramm mit 500 Mil­lio­nen Euro aus dem Ret­tungs­schirm für die Innen­städ­te bereitzustellen.

Das geht aus einem Maß­nah­men­vor­schlag her­vor, über den die „Rhei­ni­sche Post” (Don­ners­tag­aus­ga­be) vor­ab berich­tet. Die Mit­tel müss­ten gestaf­felt nach Ein­woh­nern sowie Finanz­kraft aller Kom­mu­nen pau­scha­liert zur Ver­fü­gung gestellt wer­den, schreibt die Land­tags­frak­ti­on. Sie könn­ten neben Maß­nah­men für die Innen­städ­te auch zur Attrak­ti­vie­rung der Stadt­teil­zen­tren genutzt werden.

Als Begrün­dung nennt die SPD die Sor­ge vor einer tota­len Ver­ödung zahl­rei­cher Innen­städ­te. „Um die Lebens­qua­li­tät für die Men­schen zu erhal­ten und mas­si­ve Arbeits­platz­ver­lus­te zu ver­hin­dern, muss es ein umfang­rei­ches För­der­pro­gramm für alle Städ­te und Gemein­den geben. Öffent­li­che Inves­ti­tio­nen in die Innen­städ­te sind beson­ders geeig­net, zusätz­li­che pri­va­te Inves­ti­tio­nen aus­zu­lö­sen”, heißt es in dem Papier des finanz­po­li­ti­schen Spre­chers der Frak­ti­on, Ste­fan Zim­keit. Geför­dert wer­den sol­len unter ande­rem Unter­neh­men zur Abwen­dung von Leer­stand, der Kauf und Umbau von leer­ste­hen­den Gebäu­den, Kon­zep­te zur Innen­stadt­ent­wick­lung, der regio­na­le Online­han­del sowie Marketingmaßnahmen.

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