Mainz: Rhein­land-Pfalz läs­tert über NRW-Soforthilfenpanne

Landtag - Rheinland-Pfalz - Parlament - Deutschhaus - MainzFoto: Landtag von Rheinland-Pfalz im Deutschhaus (Mainz), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Rhein­land-Pfalz hat die lan­ge Bear­bei­tungs­dau­er der Coro­na-Sofort­hil­fen recht­fer­tigt und dabei eine Breit­sei­te gegen die Pro­ble­me in Nord­rhein-West­fa­len nicht aus­ge­las­sen.

„Rhein­land-Pfalz ver­langt auf den Anträ­gen eine rechts­si­che­re Unter­schrift, Betrü­ger hät­ten sonst leich­tes Spiel”, hieß es in einer Mit­tei­lung der Lan­des­re­gie­rung vom Frei­tag. „Wie wich­tig das ist, sehen wir gera­de in Nord­rhein-West­fa­len”. Das bedeu­te aber auch ein län­ge­res Verfahren.

Ande­re Län­der hat­ten ein­fach die Höchst­sum­me über­wie­sen und in einem Begleit­schrei­ben klar­ge­stellt, dass es sich um eine vor­läu­fi­ge Bewil­li­gung han­delt und gege­be­nen­falls ein Teil des Gel­des zurück­ge­zahlt wer­den muss. In Rhein­land-Pfalz wur­den nach 12 Tagen erst 2.450 Anträ­ge bewil­ligt, durch­schnitt­lich also rund 200 am Tag. 62.000 Anträ­ge wur­den aber gestellt, bei glei­chem Tem­po wür­de es wohl noch bis ins nächs­te Jahr dau­ern, bis alle Anträ­ge bear­bei­tet sind.

Offen­bar wur­de aber per­so­nell auf­ge­rüs­tet, 100 Mit­ar­bei­ter sol­len über die Fei­er­ta­ge Son­der­schich­ten ein­le­gen, hieß es in Mainz. 19,5 Mil­lio­nen Euro wur­den bis­lang in Rhein­land-Pfalz frei­ge­ge­ben, knapp 8.000 Euro pro Antrag.

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