China: USA begrüßt deutsches Gesetz zum Umgang mit Netzfirmen
Die US-Regierung begrüßt die Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes durch den Bundestag.
Die US-Regierung begrüßt die Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes durch den Bundestag.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet.
Der Bundesrat und Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland hat den Weg für die sogenannte Bundesnotbremse frei gemacht.
Der Bundestag hat ein neues gesetzlich verankertes Recht auf schnelles Internet beschlossen.