Die EU will den Kampf gegen Ter­ro­ris­mus und gewalt­tä­ti­gen Extre­mis­mus verstärken.

Die EU-Kom­mis­si­on leg­te dazu am Mitt­woch eine ent­spre­chen­de neue Agen­da vor. Nach Anga­ben der Brüs­se­ler Behör­de soll die­se die Mit­glied­staa­ten dabei unter­stüt­zen, ter­ro­ris­ti­sche Bedro­hun­gen bes­ser zu anti­zi­pie­ren und zu ver­hin­dern sowie davor zu schüt­zen und dar­auf zu reagieren.

Vor­ge­se­hen ist auch eine Über­ar­bei­tung des Man­dats der Poli­zei­be­hör­de Euro­pol. Damit soll eine „bes­se­re ope­ra­ti­ve Unter­stüt­zung” der Mit­glied­staa­ten ermög­licht wer­den, hieß es. „Im Mit­tel­punkt unse­rer Agen­da für Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung, die wir heu­te vor­stel­len, steht die Resi­li­enz unse­rer Gesell­schaf­ten”, sag­te EU-Kom­mis­si­ons­vi­ze Mar­ga­ri­tis Schi­nas. „Dank geziel­ter Maß­nah­men wer­den wir noch bes­ser gegen Radi­ka­li­sie­rung vor­ge­hen und unse­ren öffent­li­chen Raum vor Anschlä­gen schützen”.

EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ylva Johans­son füg­te hin­zu, dass man Exper­ten mit der Agen­da in die Lage ver­set­ze, neue Bedro­hun­gen bes­ser zu anti­zi­pie­ren. „Wir unter­stüt­zen loka­le Gemein­schaf­ten bei der Prä­ven­ti­on von Radi­ka­li­sie­rung, wir hel­fen Städ­ten, öffent­li­che Räu­me sicher zu gestal­ten und zu schüt­zen, und wir sor­gen dafür, dass wir rasch und wirk­sa­mer auf Anschlä­ge und Anschlags­ver­su­che reagie­ren kön­nen”, sag­te sie.