Lock­down: Bund-Län­der-Coro­na-Gip­fel am 13. Dezem­ber 2020

Bundeskanzleramt - Berlin - Gebäude - Bäume - Mauern - Fenster - WandFoto: Sicht auf das Bundeskanzleramt in Berlin, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Minis­ter­prä­si­den­ten der Län­der wol­len mit Kanz­le­rin Ange­la Mer­kel am 13. Dezem­ber über einen har­ten Lock­down entscheiden.

Die­ser wird womög­lich bis 10. Janu­ar 2021 andau­ert. Das Maga­zin „Busi­ness Insi­der” berich­tet, Bund und Län­der hät­ten sich am Mitt­woch­abend dar­auf geei­nigt, dass eine gemein­sa­me Vor­be­rei­tungs­grup­pe einen Beschluss­vor­schlag ent­wer­fen soll. Dar­über soll dann im Rah­men eines soge­nann­ten Umlauf­be­schlus­ses oder einer Tele­fon­kon­fe­renz am Sonn­tag ent­schie­den wer­den. Bei einem Umlauf­be­schluss set­zen alle Län­der ihre Unter­schrift dar­un­ter, kom­men aber nicht per­sön­lich oder via Tele­fon­schal­te zusam­men. Zuvor hat­te es am Diens­tag und Mitt­woch hin­ter den Kulis­sen zahl­rei­che Gesprä­che der Län­der unter­ein­an­der gegeben.

Die sie­ben SPD-geführ­ten Län­der sowie Thü­rin­gen und Baden-Würt­tem­berg hat­ten einen neu­en Gip­fel dem­nach eigent­lich abge­lehnt. Nach ihrer Ansicht sind not­wen­di­ge regio­na­le Ver­schär­fun­gen in Coro­na-Hot­spots bereits jetzt mög­lich, wur­den aber vor allem im Süden und in Sach­sen und Sach­sen-Anhalt aber zu lan­ge nicht umge­setzt. Zudem sind in Schles­wig-Hol­stein, Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Nie­der­sach­sen und Bran­den­burg eini­ge Land­krei­se unter dem kri­ti­schen Inzi­denz-Wert von 50 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ner in einer Woche.

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