Hartz IV: Staat stock­te 2018 Löh­ne um fast zehn Mil­li­ar­den Euro auf

Bundesagentur für Arbeit-Logo - Schild - Bäume - BA Foto: Sicht auf das Logo der Bundesagentur für Arbeit, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Löh­ne von arbei­ten­den Hartz-IV-Emp­fän­gern sind im ver­gan­ge­nen Jahr um fast zehn Mil­li­ar­den Euro auf­ge­stockt worden.

Das geht aus neu­en Zah­len der Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) her­vor, die von der Lin­ken-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Sabi­ne Zim­mer­mann aus­ge­wer­tet wur­den und über wel­che die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” (Mitt­wochs­aus­ga­ben) berich­ten. Zwi­schen 2007 und 2018 sei­en damit mehr als 117 Mil­li­ar­den Euro für das Auf­sto­cken nied­ri­ger Löh­ne aus­ge­ge­ben worden.

Arbeit­neh­mer haben dann Anspruch auf Hartz-IV-Leis­tun­gen, wenn ihr Ein­kom­men zu nied­rig ist, um ihren Lebens­un­ter­halt und den mög­li­cher wei­te­rer Bedürf­ti­ger im Haus­halt zu bestrei­ten. Den Zah­len zufol­ge gab es im ver­gan­ge­nen Jahr durch­schnitt­lich 944.197 Bedarfs­ge­mein­schaf­ten mit min­des­tens einem Erwerbs­tä­ti­gen, die auf Hartz-IV-Leis­tun­gen ange­wie­sen waren. Ihr durch­schnitt­li­cher Zah­lungs­an­spruch habe sich 2018 auf monat­lich 861 Euro belaufen.

Mil­li­ar­den­be­trä­ge aus Steu­er­mit­teln wür­den auf­ge­wen­det, um nicht exis­tenz­si­chern­de Arbeit auf­zu­sto­cken, sag­te Zim­mer­mann den Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land”. „Die Gesell­schaft sub­ven­tio­niert so seit vie­len Jah­ren Arbeit­ge­ber, die Nied­rig­löh­ne zah­len oder ihren Beschäf­tig­ten nur Arbeits­ver­hält­nis­se in Teil­zeit oder Mini­jobs anbie­ten, obwohl vie­le ger­ne län­ger arbei­ten wür­den. Das ist eine ver­deck­te Sub­ven­tio­nie­rung von Lohn­dum­ping, mit der die Bun­des­re­gie­rung pre­kä­re Beschäf­ti­gung vor­an treibt und zemen­tiert”, so die Lin­ken-Poli­ti­ke­rin weiter.

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