Ber­lin: Bun­des­mi­nis­te­ri­en strei­ten über Verbraucherverträge

Junge Frau - Smartphone - Telefonieren - Boden - ÖffentlichkeitFoto: Junge Frau beim Telefonieren, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lam­brecht (SPD) stößt bei ihrem „Fai­re-Ver­brau­cher­ver­trä­ge-Gesetz” offen­bar auf Wider­stand im Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um.

Die Kri­tik rich­te sich vor allem gegen den Plan Lam­brechts, die Lauf­zeit von Mobilfunk‑, Internet‑, Ener­gie- oder Sport­stu­dio­ver­trä­gen von 24 auf zwölf Mona­te zu sen­ken, berich­tet der „Tages­spie­gel” unter Beru­fung auf Krei­se des Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums. Län­ge­re Lauf­zei­ten soll­te man nicht pau­schal als „Abzo­cke” bezeich­nen, heißt es dort.

Im Gegen­teil: Sie könn­ten im Inter­es­se der Ver­brau­cher lie­gen, weil die Kon­di­tio­nen güns­ti­ger sind. Auch die Ver­bän­de der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­bran­che sind gegen eine Ver­kür­zung der Lauf­zeit, wie es in einer gemein­sa­men Stel­lung­nah­me zum Refe­ren­ten­ent­wurf heißt. Ein sol­cher Schritt wür­de nicht nur den „flä­chen­de­cken­den Aus­bau von hoch­leis­tungs­fä­hi­gen Giga­bit-Infra­struk­tu­ren und Mobil­funk­net­zen” gefähr­den, son­dern auch den Ver­brau­chern schaden.

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