Die Bun­des­re­gie­rung schätzt den Finanz­be­darf bis zum Jahr 2040 auf min­des­tens 32 Mil­li­ar­den Euro.

Das berich­ten die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” (Frei­tag­aus­ga­ben) unter Beru­fung auf eine Ant­wort des Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums. Dazu kom­men dem­nach noch schät­zungs­wei­se zwei Mil­li­ar­den Euro aus einer euro­pa­wei­ten Ein­füh­rung eines Digi­ta­len Auto­ma­ti­schen Kupp­lungs­sys­tems bis 2030, geht aus einem Bericht des Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums an den Grü­nen-Haus­halts­po­li­ti­ker Sven-Chris­ti­an Kind­ler hervor.

Beim mit rund 32 Mil­li­ar­den Euro bezif­fer­ten Finanz­be­darf für die digi­ta­le Bahn­in­fra­struk­tur mit dem Euro­päi­schen Zug­be­ein­flus­sungs­sys­tem ETCS, Digi­ta­len Stell­wer­ken und der not­wen­di­gen Ertüch­ti­gung des GSM-R-Sprach­funks ent­fal­len laut Minis­te­ri­um rund 28 Mil­li­ar­den Euro auf die Infra­struk­tur und etwa vier Mil­li­ar­den Euro auf die Trieb­fahr­zeu­ge. Unklar ist bis­lang die Finan­zie­rung der Plä­ne über das Jahr 2030 hin­aus. Der­zeit wür­de die Bahn „die Roll­out­pla­nung für 2040” aktua­li­sie­ren sowie „die Kos­ten für eine Ver­kür­zung des Flä­chen­roll­outs auf 2035” ermit­teln, heißt es im Ministeriumsbericht.

Der haus­halts­po­li­ti­sche Spre­cher der Grü­nen-Bun­des­tags­frak­ti­on, Sven-Chris­ti­an Kind­ler, schlägt einen „Inves­ti­ti­ons­fonds Schie­ne” vor. „Wir brau­chen jetzt einen Digi­ta­li­sie­rungs­im­puls bei der Bahn. Um die Digi­ta­li­sie­rungs­in­ves­ti­tio­nen bei der Bahn zu stem­men, sol­len Mit­tel aus der Lkw-Maut, aus Kre­di­ten und aus dem Haus­halt ver­wen­det wer­den.” Hier­für wol­len die Grü­nen nach der Bun­des­tags­wahl die Ver­tei­lung der Lkw-Maut­mit­tel neu regeln und die Schul­den­re­geln moder­ni­sie­ren, so Kindler.