UNHCR: Druck auf grie­chi­sche Regie­rung wird erhöht

Aufnahmestelle - Flüchtlinge - Asylbewerber - Migration - PersonenFoto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das UN-Flücht­lings­hilfs­werk UNHCR erhöht wegen Rechts­ver­let­zun­gen in der Ägä­is den Druck auf die grie­chi­sche Regierung.

Seit Beginn des ver­gan­ge­nen Jah­res habe man „meh­re­re Hun­dert Fäl­le” von mut­maß­li­chen Push­backs regis­triert, sag­te die UNHCR-Reprä­sen­tan­tin in Grie­chen­land, Mireil­le Girard, dem „Spie­gel”. Das UNHCR habe den Behör­den die ent­spre­chen­den Hin­wei­se über­ge­ben. In allen Fäl­len lägen der Orga­ni­sa­ti­on eige­ne Infor­ma­tio­nen vor, die auf ille­ga­le Push­backs an Land oder auf See hin­deu­ten. „Wir erwar­ten, dass die grie­chi­schen Behör­den die­se Vor­fäl­le unter­su­chen”, sag­te Girard. „Das Recht auf Asyl wird in Euro­pa angegriffen”.

Der „Spie­gel” hat­te seit Juni 2020 nach gemein­sa­men Recher­chen mit „Report Mainz” und der Recher­cheor­ga­ni­sa­ti­on Light­house Reports berich­tet, dass die grie­chi­sche Küs­ten­wa­che Flücht­lings­boo­te in der Ägä­is stoppt, den Motor der Schlauch­boo­te kaputt­macht und die Men­schen in tür­ki­schen Gewäs­sern zurück­lässt. Die­se soge­nann­ten Push­backs ver­sto­ßen gegen euro­päi­sches und inter­na­tio­na­les Recht.

Am grie­chisch-tür­ki­schen Grenz­fluss Evros kommt es zu ähn­li­chen Aktio­nen. Die grie­chi­schen Behör­den sol­len laut „Spie­gel” auch selbst Geflüch­te­te zurück aufs Meer schlep­pen, die bereits euro­päi­schen Boden errei­chen konn­ten. Man habe zwei die­ser Fäl­le zwei­fels­frei nach­wei­sen kön­ne, schreibt das Maga­zin. Im April 2020 war dem­nach eine Grup­pe Asyl­su­chen­der auf Samos ange­kom­men, im Novem­ber eine auf Les­bos. Das UNHCR habe nun eben­falls einen sol­chen Fall regis­triert, berich­tet der „Spie­gel” wei­ter. Am 17. Febru­ar 2021 sei­en 13 Asyl­su­chen­de auf Les­bos ange­lan­det und spä­ter aufs Meer zurück­ge­schleppt worden.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.