Hof­rei­ter: Scholz muss Ver­trau­en der EU-Part­ner zurückgewinnen

Der Vor­sit­zen­de des Euro­pa­aus­schus­ses im Bun­des­tag, Anton Hof­rei­ter (Grü­ne), sieht ange­sichts der zöger­li­chen Kampf­pan­zer-Zusa­gen eini­ger euro­päi­scher Part­ner nun auch Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. „Es geht jetzt dar­um, Ver­trau­en zurück­zu­ge­win­nen und die euro­päi­schen Part­ner zu über­zeu­gen”, sag­te er dem Nach­rich­ten­por­tal T‑Online. Es sei gut, dass der Kanz­ler end­lich eine „koor­di­nie­ren­de Rol­le” übernehme. 

„Wir haben kei­ne Zeit zu ver­lie­ren, denn eine rus­si­sche Früh­jahrs­of­fen­si­ve steht bevor.” Scholz wird am Mitt­woch eine Regie­rungs­er­klä­rung abge­ben und am Don­ners­tag und Frei­tag zum EU-Gip­fel nach Brüs­sel rei­sen. FDP-Gene­ral­se­kre­tär Bijan Djir-Sarai zeig­te Ver­ständ­nis für die Part­ner, mahn­te zugleich aber auch Tem­po an. „In Deutsch­land haben wir uns die Zeit genom­men, um eine gute und fun­dier­te Ent­schei­dung zu tref­fen”, sag­te Djir-Sarai dem Nach­rich­ten­por­tal T‑Online. „Die­se Zeit neh­men sich unse­re Part­ner nun auch.” Das sei legi­tim. „Glei­cher­ma­ßen darf die Ent­schei­dung nun aber auch nicht zu lan­ge dau­ern, für die Ukrai­ne zählt jeder Tag. Ich bin sehr opti­mis­tisch, dass die­ser Umstand unse­ren Part­ner­län­dern bewusst ist und die Bil­dung einer Lie­fer­al­li­anz erfolg­reich sein wird.” (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Anton Hof­rei­ter, über dts Nachrichtenagentur

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