Pis­to­ri­us hält Bun­des­wehr-Son­der­ver­mö­gen für nicht ausreichend

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us (SPD) hält ange­sichts der neu­en Her­aus­for­de­run­gen für die Bun­des­wehr das Son­der­ver­mö­gen von 100 Mil­li­ar­den Euro nicht mehr für aus­rei­chend. „Die 100 Mil­li­ar­den wer­den nicht rei­chen”, sag­te Pis­to­ri­us der „Süd­deut­schen Zei­tung” (Sams­tag). „Wir haben mit jedem neu­en Sys­tem auch neue Unter­hal­tungs­kos­ten. Mit jedem neu­en Gerät ent­ste­hen also neue und höhe­re lau­fen­de Kosten.” 

Auch den regu­lä­ren Etat von rund 50 Mil­li­ar­den Euro im Jahr hält der Nach­fol­ger der zurück­ge­tre­te­nen Chris­ti­ne Lam­brecht auf Dau­er für zu wenig. „Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht”, sag­te Pis­to­ri­us. Die For­de­run­gen des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters nach mehr Geld pas­sen auch zu einer ver­trau­li­chen Lis­te mit Ersatz­be­schaf­fun­gen für das an die Ukrai­ne gelie­fer­te Mili­tär­ma­te­ri­al. Es geht dabei um zusätz­li­che Mil­li­ar­den­in­ves­ti­tio­nen, deren Finan­zie­rung größ­ten­teils noch nicht geklärt sind. So sol­len für die Bun­des­wehr 14 neue Pan­zer­hau­bit­zen 2.000 und fünf Mehr­fach­ra­ke­ten­wer­fer Mars II beschafft wer­den. Auf der Lis­te fin­den sich auch 50 Din­go-Trans­port­fahr­zeu­ge, 500 Stin­ger-Flie­ger­ab­wehr­ra­ke­ten, 100.000 Hand­gra­na­ten, 22 Mil­lio­nen Schuss Hand­mu­ni­ti­on, und 28.000 Gefechts­hel­me. Zudem ist abseh­bar, dass Ersatz für die 14 Leo­pard-2-A6-Kampf­pan­zer beschafft wer­den muss, die der Ukrai­ne gelie­fert wer­den. Wegen der Infla­ti­on und der gestie­ge­nen Pro­duk­ti­ons­kos­ten wird die Wie­der­be­schaf­fung jedoch teu­rer aus­fal­len als die dama­li­gen Käu­fe. Pis­to­ri­us räum­te ein, dass die Bun­des­wehr auch durch die Waf­fen- und nun auch Pan­zer­lie­fe­run­gen an die von Russ­land ange­grif­fe­ne Ukrai­ne drin­gend und schnell Nach­schub brau­che. „Pan­zer ste­hen nicht irgend­wo im Regal zum Mit­neh­men. Die haben eine Lie­fer­zeit, und das sind nicht drei Wochen. Und Muni­ti­on wächst nicht auf Bäu­men und will nur gepflückt wer­den”, sag­te der SPD-Poli­ti­ker. Deutsch­land wer­de kurz­fris­tig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken. „Mit­tel- und lang­fris­tig müs­sen wir in Euro­pa eine Rüs­tungs­in­dus­trie auf­bau­en, die das kann. Nicht jeder muss jedes Waf­fen­sys­tem ent­wi­ckeln. Und wir soll­ten zu stan­dar­di­sier­ten Waf­fen­sys­te­men kom­men in Euro­pa.” Pis­to­ri­us kün­dig­te einen engen Schul­ter­schluss mit der Indus­trie an, um Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten aus­zu­wei­ten und Lie­fe­run­gen zu beschleu­ni­gen. Kom­men­de Woche wer­de er sich mit der Rüs­tungs­in­dus­trie an den Tisch set­zen. „Wir müs­sen schnel­ler bei der Beschaf­fung wer­den”, sag­te der Minister.

Foto: Bun­des­wehr-Pan­zer ´Leo­pard 2´, über dts Nachrichtenagentur

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