Stol­ten­berg rech­net mit Erhö­hung des NATO-Ziels für Verteidigung

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – NATO-Gene­ral­se­kre­tär Jens Stol­ten­berg rech­net damit, dass die Mit­glied­staa­ten der Alli­anz das Zwei-Pro­zent-Aus­ga­ben­ziel nach oben anpas­sen wer­den. „Ich gehe davon aus, dass es ein neu­es Ziel bei Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben geben wird, wenn wir uns im Juli die­ses Jah­res zum NATO-Gip­fel in Vil­ni­us tref­fen”, sag­te Stol­ten­berg der „Welt” (Mitt­wochs­aus­ga­be). „Das Zwei-Pro­zent-Ziel galt zunächst für ein Jahr­zehnt, also bis 2024. Wir müs­sen es jetzt also aktualisieren.” 

Er kön­ne noch nicht sagen, wor­auf die Mit­glied­staa­ten sich kon­kret eini­gen wür­den, so der Gene­ral­se­kre­tär. „Aber ich gehe davon aus, dass es sich um ein ehr­gei­zi­ge­res Ziel als bis­her han­deln wird, weil jeder sieht, dass wir mehr inves­tie­ren müs­sen.” Er sei sich sicher, dass beim Gip­fel in Litau­en eine Eini­gung ste­hen wer­de. Das Ziel, die Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben auf zwei Pro­zent des Brut­to­in­lands­pro­dukts zu erhö­hen, sei beim NATO-Gip­fel in Wales 2014 beschlos­sen wor­den, so der Gene­ral­se­kre­tär. Die Anne­xi­on der Krim durch Russ­land und der Ein­marsch Russ­lands im Don­bass sei­en der Aus­lö­ser für die Ent­schei­dung gewe­sen. Auch Deutsch­land wol­le mehr für Ver­tei­di­gung aus­ge­ben, „den­ken Sie etwa an die zusätz­li­chen 100 Mil­li­ar­den im Son­der­haus­halt”, sag­te Stol­ten­berg. Der­zeit erreicht die Bun­des­re­pu­blik das Zwei-Pro­zent-Ziel aller­dings noch nicht.

Foto: Jens Stol­ten­berg, über dts Nachrichtenagentur

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