NRW: Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­tet Querdenken-Szene

Querdenken - 711 Stuttgart - Corona-Skeptiker - Demonstration - August 2020 - StuttgartFoto: Demo von Corona-Skeptikern am 29.08.2020 (Stuttgart), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Ver­fas­sungs­schutz wird ab sofort Tei­le der soge­nann­ten Quer­den­ken-Sze­ne in Nord­rhein-West­fa­len beobachten.

Das sind ins­be­son­de­re rund 20 regio­na­le Grup­pen der „Quer­den­ken-Bewe­gung“ sowie die Grup­pie­rung „Coro­na-Rebel­len Düs­sel­dorf“, da bei ihnen hin­rei­chend tat­säch­li­che Anhalts­punk­te für den Ver­dacht der demo­kra­tie­feind­li­chen und sicher­heits­ge­fähr­den­den Dele­gi­ti­mie­rung des Staa­tes vor­lie­gen. Sol­che Anhalts­punk­te erge­ben sich zum Bei­spiel dann, wenn sich Anhän­ger der Pro­test­be­we­gung mit Rechts­ex­tre­mis­ten ver­net­zen, gewalt­tä­tig gegen Sicher­heits­kräf­te und staat­li­che Ein­rich­tun­gen vor­ge­hen oder stän­dig die staat­li­chen Schutz­maß­nah­men ver­ächt­lich machen, um das Ver­trau­en der Men­schen zu erschüttern.

Bereits seit März ver­gan­ge­nen Jah­res hat der nord­rhein-west­fä­li­sche Ver­fas­sungs­schutz die Pro­test­be­we­gun­gen gegen die Coro­na-Schutz­maß­nah­men im Blick. Dazu gehö­ren etwa 50 unter­schied­li­che Grup­pie­run­gen im Netz und in der rea­len Welt. Hier ver­sam­meln sich unter ande­rem Kri­ti­ker der Schul­me­di­zin, Impf­geg­ner, Eso­te­ri­ker, Aus­stei­ger, Hoo­li­gans, Reichs­bür­ger, Rechts­ex­tre­mis­ten, aber auch Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus vie­len Tei­len der Gesellschaft.

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