Nürn­berg: Jeder fünf­te Job­ver­lie­rer bekommt kein Arbeitslosengeld

Agentur für Arbeit - Arbeitsamt - Butzweilerhofallee - Köln-OssendorfFoto: Agentur für Arbeit an der Butzweilerhofallee (Köln-Ossendorf)

Mehr als jeder fünf­te Arbeit­su­chen­de (20,7 Pro­zent) hat im Jahr 2019 kei­ne Leis­tun­gen bekommen.

Das geht aus der Ant­wort der Bun­des­agen­tur für Arbeit auf eine Lin­ken-Anfra­ge her­vor, über wel­che die „Neue Osna­brü­cker Zei­tung” berich­tet. Im Schnitt waren im ver­gan­ge­nen Jahr 170.979 soge­nann­te Nicht­leis­tungs­emp­fän­ger ver­zeich­net. 96.413 arbeits­lo­se Män­ner und 74.563 arbeits­lo­se Frau­en gin­gen leer aus. Leis­tun­gen der Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung bezo­gen im Schnitt 655.980 Menschen.

Kei­nen Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld haben Per­so­nen, die in den 30 Mona­ten vor dem Job­ver­lust kei­ne zwölf Mona­te ver­si­che­rungs­pflich­tig beschäf­tigt waren. Arbeit­su­chen­de bekom­men aber auch kein Hartz IV, wenn – etwa auf­grund des Part­ner­ein­kom­mens – kei­ne Hilfs­be­dürf­tig­keit fest­ge­stellt wird. Den­noch wer­den sie von den Agen­tu­ren für Arbeit betreut.

2010 hat­te es noch gut 280.000 arbeits­lo­se Nicht­leis­tungs­emp­fän­ger gege­ben. Seit­dem sind es zwar kon­ti­nu­ier­lich weni­ger gewor­den. „Im Zuge der Coro­na­kri­se dürf­te die Zahl der Betrof­fe­nen, die weder einen Anspruch auf Arbeits­lo­sen­geld noch auf Hartz IV haben, aber wie­der gestie­gen sein und wei­ter stei­gen”, sag­te die Lin­ken-Sozi­al­po­li­ti­ke­rin Sabi­ne Zim­mer­mann der NOZ. „Es darf nicht sein, dass so vie­le Men­schen durchs Ras­ter fal­len und von der Bun­des­re­gie­rung im Stich gelas­sen wer­den, obwohl auch die­se über­wie­gend Bei­trä­ge in die Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung und Steu­ern zahlen”.

Die Lin­ken-Poli­ti­ke­rin for­der­te, den Zugang zu Arbeits­lo­sen­geld zu erleich­tern. Kon­kret müs­se der Anspruch schon ab vier Mona­ten Bei­trags­zeit gewährt wer­den. „Und für älte­re Erwerbs­lo­se und Men­schen mit Behin­de­run­gen muss die Anspruchs­dau­er grund­sätz­lich erwei­tert werden”.

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