Ber­lin: Deut­lich weni­ger Abschie­bun­gen seit Corona-Beginn

Flüchtlinge - Menschen - Aufnahmestelle - Koffer - Boden - Wiese - SitzedeckeFoto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Coro­na-Pan­de­mie hat die Abschie­bun­gen abge­lehn­ter Asyl­be­wer­ber weit­ge­hend zum Erlie­gen gebracht.

Die Zahl der Rück­füh­run­gen hat sich in den ers­ten fünf Mona­ten im Ver­gleich zum Vor­jah­res­zeit­raum von 10.951 auf 5.022 redu­ziert, berich­tet die Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Diens­tags­aus­ga­ben). Im Mai kam es dem­nach nur noch zu rund 150 Rück­füh­run­gen. Die Gesamt­zahl der Aus­rei­se­pflich­ti­gen ist inner­halb eines Jah­res von 245.597 auf 266.605 ange­stie­gen (Stand: Ende Mai 2020).

„Zahl­rei­che Staa­ten ver­wei­gern wei­ter­hin die Ein­rei­se aus­län­di­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger oder beschrän­ken die­se auf unab­ding­ba­re, weni­ge Fall­kon­stel­la­tio­nen”, teil­te das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um auf Anfra­ge mit. Das betrifft dem Bericht zufol­ge auch die Rück­füh­rung von Straftätern.

Die Bun­des­po­li­zei führt eine Lis­te mit 121 Ziel­staa­ten, die nach einem Ampel­sys­tem auf­ge­baut ist. Grün bedeu­tet, dass Abschie­bun­gen mög­lich sind, bei Gelb nur im Ein­zel­fall und bei Rot sind sie unter­sagt. Der­zeit kein Staat auf der Lis­te unter „Grün” ein­ge­stuft, berich­tet die Fun­ke-Medi­en­grup­pe weiter.

Das Innen­mi­nis­te­ri­um dringt nach eige­nen Anga­ben bei den Her­kunfts­staa­ten „auf eine bal­di­ge Wie­der­auf­nah­me von Rück­füh­run­gen”. „Ange­sichts der ste­tig wach­sen­den Asyl­zu­gangs­zah­len soll­ten die Län­der auch das The­ma Abschie­bung aus­rei­se­pflich­ti­ger Aus­län­der wie­der auf­neh­men und for­cie­ren”, sag­te der CDU-Innen­po­li­ti­ker Armin Schuster.

Bay­erns Innen­mi­nis­ter Joa­chim Her­mann (CSU) erklär­te, ihm sei wich­tig, „dass wir ent­spre­chend dem Rück­gang der Infek­ti­ons­zah­len auch wie­der zur Nor­ma­li­tät bei den Abschie­bun­gen zurück­keh­ren.” Er sei fest davon über­zeugt, „dass ein Asyl­sys­tem auf die Dau­er nur dann akzep­tiert wird, wenn der Rechts­staat sei­ne posi­ti­ven wie nega­ti­ven Ent­schei­dun­gen auch kon­se­quent umsetzt”.

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