Ber­lin: Poli­zei wird Qua­ran­tä­ne laut Gesund­heits­mi­nis­ter durchsetzen

Polizei - Einsatzstreife - Polizeiwagen - Auto - Einsatzfahrzeug - Streife - Straße - PersonenFoto: Polizeistreife im Einsatz, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Poli­zei hat nach den Wor­ten von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn umfang­rei­che Mög­lich­kei­ten, im Zuge der Coro­na­vi­rus-Kri­se behörd­li­che Anwei­sun­gen wie eine häus­li­che Qua­ran­tä­ne durchzusetzen.

„Das sind poli­zei­recht­li­che Maß­nah­men, die mit Zwang im Fall der Fäl­le durch­ge­setzt wer­den kön­nen und aus mei­ner Sicht im Fall der Fäl­le auch durch­ge­setzt wer­den müss­ten”, sag­te Spahn. Das Abrie­geln gan­zer Städ­te wie in Chi­na hält der Gesund­heits­mi­nis­ter für wenig ziel­füh­rend, auch wenn „Maß­nah­men in grö­ße­rem Umfang” durch­aus auch in Deutsch­land mög­lich seien.

Man müs­se sich fra­gen, ob das ange­mes­sen sei, was mit bei­spiels­wei­se schwer­kran­ken Leu­ten in einem abge­rie­gel­ten Ort sei, die jeden Tag Medi­ka­men­te und einen Arzt bräuch­ten. „Das Infek­ti­ons­schutz­recht macht jeden­falls viel mög­lich”, sag­te der Gesundheitsminister.

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