BKA: Über 1.850 anti­se­mi­ti­sche Straf­ta­ten im aktu­el­len Jahr

Synagoge - Halle - Saale - Kerzen - Blumen - Mauer - Gebäude - Tür - TorFoto: Trauer nach Anschlag in Halle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bis­lang wur­den in die­sem Jahr 35 anti­se­mi­ti­sche Gewalt­ta­ten fest­ge­stellt. Dabei wur­den 17 Per­so­nen verletzt.

Dies berich­tet die „Welt” unter Beru­fung auf eine Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf eine Anfra­ge der Lin­ken-Poli­ti­ke­rin Petra Pau. Schwer­ver­letz­te und Tote haben die Sicher­heits­be­hör­den dem­nach nicht fest­ge­stellt. Den Anga­ben zufol­ge wur­den bis­lang 930 Tat­ver­däch­ti­ge ermit­telt. Ledig­lich fünf Per­so­nen wur­den fest­ge­nom­men, zwei Haft­be­feh­le erlas­sen. Dar­über, wie die Straf­ver­fah­ren aus­ge­hen, macht die Bun­des­re­gie­rung in ihrer Ant­wort kei­ne Anga­be, schreibt die Zeitung.

Die Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­tin Petra Pau (Lin­ke), die seit mehr als fünf­zehn Jah­ren in jedem Quar­tal die anti­se­mi­ti­schen Straf­ta­ten bei der Bun­des­re­gie­rung abfragt, sag­te der „Welt”, die Ermitt­lun­gen wür­den zu oft im nichts ver­san­den. „Die Unkul­tur der Straf­lo­sig­keit moti­viert Täter, Straf­ta­ten zu bege­hen und demo­ti­viert Opfer die­se zur Anzei­ge zu brin­gen. Anti­se­mi­ti­sche Straf­ta­ten müs­sen end­lich kon­se­quent ver­folgt werden”.

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