Die Zuwanderungszahlen nach Deutschland sind auch im Jahr 2019 weiterhin rückläufig.
„In diesem Jahr rechnen wir nach jetzigem Stand mit 140.000 bis 150.000 Migranten”, sagte Helmut Teichmann, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der „Bild am Sonntag”. „Bis Ende Juni 2019 haben wir eine Zuwanderung von rund 69.000 Personen.”
Im Jahr 2018 lag die Zahl der Zuwanderer noch bei 165.000. Zur Ermittlung der „Nettozuwanderung” werden die Erstanträge auf Asyl (im ersten Halbjahr 2019 rund 73.000), der Familiennachzug (14.000) und humanitäre Aufnahmen (1400) zusammengerechnet. Abgezogen werden die Rückführungen (13.000) sowie die freiwilligen Rückkehrer (6.800).
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD einen „Zuwanderungskorridor” von maximal 180.000 bis 220.000 Migranten vereinbart. Probleme gibt es allerdings immer noch bei Abschiebungen und Rückführungen. Mehr als die Hälfte sind im ersten Halbjahr gescheitert.
Eigentlich sollten bis Ende Juni etwa 28.500 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. „Bis Ende Juni 2019 scheiterten dieses Jahr bisher rund 15.500 Rückführungen, etwa 13.000 waren erfolgreich”, sagte Teichmann. Rund 90 Prozent aller missglückten Rückführungsversuche scheiterten laut Teichmann bereits vor der Übergabe der Abzuschiebenden von den Ländern an die Bundespolizei, die die Rückführungen vornimmt. „Hauptgrund war, dass die Migranten abgetaucht oder nicht auffindbar waren”, so Teichmann.
Zudem scheiterten 2.022 per Flugzeug geplante Abschiebungen kurz vor der Durchführung – oft wegen Widerstand gegen die Bundespolizisten. Teichmann: „Die hohe Zahl von 873 Fällen von Widerstandshandlungen gegen Beamte ist besorgniserregend.” In 335 Fällen verweigerten Pilot oder Fluggesellschaft den Mitflug der Abzuschiebenden. 250 Migranten waren wegen ihres Allgemeinzustands nicht reisefähig. Aus medizinischen Gründen scheiterten weitere 79 Abschiebungen. In 20 Fällen versuchten die Abzuschiebenden, sich selbst zu verletzen oder sogar umzubringen.
