Der Bun­des­wehr fällt es Jahr für Jahr schwe­rer, mit dem Geld für ihre Aus­lands­ein­sät­ze auszukommen.

Das berich­tet der „Spie­gel” in sei­ner neu­en Aus­ga­be. 2020 gab sie statt der im Bun­des­etat bereit­ge­stell­ten 770 Mil­lio­nen Euro etwas mehr als eine Mil­li­ar­de Euro aus. Das geht aus einem Bericht des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums an den Haus­halts­aus­schuss her­vor. Schon 2019 gab die Bun­des­wehr für ihre Aus­lands­en­ga­ge­ments viel mehr Geld aus als im Haus­halts­ge­setz beschlos­sen. Die Abwei­chung lag in ähn­li­cher Grö­ßen­ord­nung. Aller­dings wur­den die Mehr­aus­ga­ben jeweils durch Zusatz­ein­nah­men und Ein­spa­run­gen in ande­ren Berei­chen des Ver­tei­di­gungs­haus­halts gedeckt.

Bei der Oppo­si­ti­on stößt die­se Pra­xis der Bun­des­wehr auf Kri­tik. „Ich habe den Ein­druck, dass die Gene­rä­le ihren Etat stän­dig über­zie­hen, um ihre heim­li­che Miss­ach­tung des Par­la­ments zum Aus­druck zu brin­gen”, sagt Gesi­ne Lötzsch, Chef­haus­häl­te­rin der Lin­ken im Bun­des­tag. „Der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin scheint das egal zu sein”.