Der Bundeswehr fällt es Jahr für Jahr schwerer, mit dem Geld für ihre Auslandseinsätze auszukommen.
Das berichtet der „Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. 2020 gab sie statt der im Bundesetat bereitgestellten 770 Millionen Euro etwas mehr als eine Milliarde Euro aus. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums an den Haushaltsausschuss hervor. Schon 2019 gab die Bundeswehr für ihre Auslandsengagements viel mehr Geld aus als im Haushaltsgesetz beschlossen. Die Abweichung lag in ähnlicher Größenordnung. Allerdings wurden die Mehrausgaben jeweils durch Zusatzeinnahmen und Einsparungen in anderen Bereichen des Verteidigungshaushalts gedeckt.
Bei der Opposition stößt diese Praxis der Bundeswehr auf Kritik. „Ich habe den Eindruck, dass die Generäle ihren Etat ständig überziehen, um ihre heimliche Missachtung des Parlaments zum Ausdruck zu bringen”, sagt Gesine Lötzsch, Chefhaushälterin der Linken im Bundestag. „Der Verteidigungsministerin scheint das egal zu sein”.