Iran: Aus­wär­ti­ges Amt spricht Rei­se­war­nung aus

Iran Air - Fluggesellschaft - Flugzeug - Flughafen Foto: Flugzeug der Fluggesellschaft Iran Air, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das Aus­wär­ti­ge Amt hat eine Rei­se­war­nung für den Iran ausgesprochen.

„Für deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge besteht die kon­kre­te Gefahr, will­kür­lich fest­ge­nom­men, ver­hört und zu lan­gen Haft­stra­fen ver­ur­teilt zu wer­den”, teil­te die Behör­de mit. Vor allem Dop­pel­staa­ter, die neben der deut­schen auch noch die ira­ni­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit besit­zen, sei­en gefähr­det. „In jüngs­ter Ver­gan­gen­heit kam es zu einer Viel­zahl will­kür­li­cher Ver­haf­tun­gen aus­län­di­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger”, schreibt das Aus­wär­ti­ge Amt weiter.

Bei Pro­tes­ten und Kund­ge­bun­gen kön­ne es sei­tens der Sicher­heits­kräf­te zur Anwen­dung von unver­hält­nis­mä­ßi­ger Gewalt und will­kür­li­chen Fest­nah­men kom­men. „Inter­net­diens­te, vor allem Sozia­le Medi­en und Tele­fon­net­ze, kön­nen zeit­wei­lig abge­stellt wer­den. Per­so­nen, die sich beab­sich­tigt oder zufäl­lig im Umfeld von Demons­tra­tio­nen auf­hal­ten droht Fest­nah­me und Ver­ur­tei­lung”, warnt die Behör­de. „Alle Aus­län­der sowie ins­be­son­de­re Per­so­nen, die auch die ira­ni­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit besit­zen, unter­lie­gen einem erhöh­ten Risi­ko, auch ohne erkenn­ba­ren Grund fest­ge­nom­men oder bei Ein- und Aus­rei­se zurück­ge­wie­sen zu werden”.

Ira­ni­sche Behör­den wür­den kei­ne dop­pel­te Staats­an­ge­hö­rig­keit aner­ken­nen, son­dern behan­del­ten ira­ni­sche Dop­pel­staa­ter als wären sie aus­schließ­lich ira­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, hieß es. Kon­su­la­ri­sche Unter­stüt­zungs­mög­lich­kei­ten durch die Deut­sche Bot­schaft Tehe­ran sei­en „erheb­lich ein­ge­schränkt bis unmög­lich”. Foto­gra­fie­ren und Fil­men kön­ne zu Miss­ver­ständ­nis­sen bis hin zu Spio­na­ge­ver­dacht füh­ren, hieß es wei­ter. In der Ver­gan­gen­heit habe die Poli­zei ent­spre­chen­de Per­so­nen auf­ge­hal­ten und Kame­ras, Han­dys oder Spei­cher­me­di­en konfisziert.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.