Impf­pflicht: Bund und Län­der wol­len sie am Don­ners­tag beschließen

Bus - Absperrung - Band - Fahrerseite - Corona - 2020Foto: Abstandsmarkierung im Bus aufgrund des Coronavirus, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bund und Län­der wol­len in der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz über eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht bera­ten – und auch einen Beschluss fassen.

Das sag­te Regie­rungs­spre­cher Stef­fen Sei­bert am Diens­tag nach einer „infor­mel­len Bera­tung”, wie es hieß. Dar­an hat­ten die Bun­des­kanz­le­rin, der vor­aus­sicht­lich künf­ti­ge Bun­des­kanz­ler Scholz und die Regie­rungs­chefs der Län­der per Video­schal­te teilgenommen.

Wei­te­re Vor­schlä­ge, über die am Don­ners­tag bera­ten wer­den sol­len, sind nach Anga­ben des Regie­rungs­spre­chers die Ein­füh­rung umfang­rei­cher Kon­takt­be­schrän­kun­gen vor allem für Unge­impf­te, auch bei pri­va­ten Zusam­men­künf­ten, die Aus­wei­tung der 2G-Regeln auf den Ein­zel­han­del und Ein­schrän­kun­gen bei Groß­ver­an­stal­tun­gen. „Die Details die­ser Rege­lun­gen sol­len bis Don­ners­tag aus­ge­ar­bei­tet wer­den, um dann zu gemein­sa­men Beschlüs­sen zu kom­men”, sag­te Seibert.

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