Litau­en: Land baut Grenz­an­la­gen zu Weiß­russ­land aus

Flüchtlinge - Koffer - Bank - Weg - Wiese - Personen - Taschen - Kinderwagen - AufnahmestelleFoto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Wegen des stark stei­gen­den Zustroms von ille­gal ein­rei­sen­den Asyl­su­chen­den plant Litau­en einen Kom­plett­aus­bau sei­ner Grenzanlagen.

Das sag­te der litaui­sche Bot­schaf­ter in Deutsch­land, Ramu­nas Misiu­lis, dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Sams­tag­aus­ga­ben). Dabei geht es sowohl um Befes­ti­gun­gen, als auch um tech­ni­sche Stan­dards, wie etwa Über­wa­chungs­sys­te­me. Misiu­lis sag­te wei­ter, man betrach­te die ille­ga­le Migra­ti­on als eine „hybri­de Aggres­si­on” von weiß­rus­si­scher Sei­te und erwar­te Unter­stüt­zung durch die Euro­päi­sche Uni­on. „Die Asyl­su­chen­den wol­len eigent­lich nicht nach Litau­en, son­dern wei­ter nach Deutsch­land oder Schwe­den”, so Misiu­lis. Des­halb sei das Gan­ze auch ein „gemein­sa­mes Pro­blem” in der EU.

Der weiß­rus­si­sche Macht­ha­ber Alex­an­der Luka­schen­ko hat­te der EU wie­der­holt damit gedroht, als Reak­ti­on auf die gegen Minsk ver­häng­ten Sank­tio­nen Flücht­lin­ge aus Syri­en, dem Irak, Afgha­ni­stan und Afri­ka ins „gemüt­li­che Euro­pa” durch­rei­sen zu las­sen und setzt dies nun in die Tat um. Litau­en hat eine fast 680 Kilo­me­ter lan­ge Gren­ze zu Weiß­russ­land. Nach offi­zi­el­len Anga­ben wur­den bereits mehr als 1.500 Men­schen auf­ge­grif­fen, 750 allein in den ers­ten Juli­ta­gen. Im gan­zen Jahr 2020 waren es nur 81 gewesen.

Misi­li­us lob­te, dass die in War­schau sit­zen­de euro­päi­sche Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex Litau­en bereits unter­stüt­ze. So sei vor­ge­se­hen, 30 Fron­tex-Gren­zer und meh­re­re Kraft­wa­gen zusätz­lich nach Litau­en zu ent­sen­den, auch das Nach­bar­land Est­land hel­fe mit zehn zusätz­li­chen Beam­ten. Im litaui­schen Par­la­ment wür­de zudem eine Geset­zes­än­de­rung vor­be­rei­tet, die eine schnel­le­re Bear­bei­tung von Asyl­ver­fah­ren ermöglicht.

Litau­ens Bot­schaf­ter sag­te wei­ter, es gebe den Ver­dacht, dass das Luka­schen­ko-Regime die Asyl­su­chen­den gezielt mit Hil­fe staat­li­cher Rei­se­agen­tu­ren in ihren Hei­mat­län­dern anwirbt und ihnen Hoff­nung macht, dass sie in die EU wei­ter­rei­sen kön­nen. Mit hoher Wahr­schein­lich­keit habe auch der weiß­rus­si­sche KGB sei­ne Hän­de im Spiel, sonst sei der rei­bungs­lo­se ille­ga­le Grenz­über­tritt nach Litau­en nicht denkbar.

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