NRW: Land­tag will Aus­schuss­sit­zun­gen online übertragen

Landtag - Nordrhein-Westfalen - NRW - Baum - Gebäude - FensterFoto: Sicht auf den Landtag Nordrhein-Westfalen, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die NRW-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten haben ihren Wider­stand gegen eine dau­er­haf­te Über­tra­gung von Aus­schuss­sit­zun­gen und Anhö­run­gen im Inter­net aufgegeben.

Das berich­tet die „Rhei­ni­sche Post” unter Beru­fung auf die Frak­tio­nen. Dem­nach soll die in der Coro­na-Pan­de­mie vor­über­ge­hend ein­ge­führ­te Über­tra­gung der Sit­zun­gen dau­er­haft erfol­gen. Land­tags­prä­si­dent And­re Kuper bestä­tig­te den Vor­gang: „Zuletzt die Coro­na-Pan­de­mie hat die Kom­mu­ni­ka­ti­on beschleu­nigt und ver­än­dert. Auch der Land­tag erleb­te einen Digi­ta­li­sie­rungs­schub, um Betei­li­gung und Zugang für mehr Men­schen zur Lan­des­po­li­tik zu ermög­li­chen”. Die posi­ti­ven Erfah­run­gen soll­ten nun in den par­la­men­ta­ri­schen All­tag einfließen.

Kon­kret sieht die Rege­lung vor, dass Anhö­run­gen von Exper­ten grund­sätz­lich über­tra­gen wer­den, die Sach­ver­stän­di­gen zudem auch per Video­über­tra­gung zuge­schal­tet wer­den kön­nen. „Dies erleich­tert unter ande­rem die Gewin­nung von Sach­ver­stän­di­gen”, hieß es von der Land­tags­ver­wal­tung. Bei den Aus­schuss­sit­zun­gen gibt es aller­dings eine Ein­schrän­kung. Damit die­se im Inter­net gezeigt wer­den, müs­sen zwei Frak­tio­nen für die Über­tra­gung stim­men, sobald die Tages­ord­nung fest­ge­legt wird. Das Votum ist dann bin­dend und kann auch im Anschluss nicht mehr geän­dert wer­den. Aus­ge­nom­men sind auch wei­ter­hin Untersuchungsausschüsse.

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