Inter­net: Olaf Scholz will Giga­bit für alle Haus­hal­te bis 2030

Bauarbeiter - Mann - Schutzanzug - Helm - BaustelleFoto: Bauarbeiter mit Schutzkleidung auf einer Baustelle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Olaf Scholz will im Fal­le eines Wahl­siegs alle Haus­hal­te in Deutsch­land bis 2030 an das schnel­le Giga­bit-Inter­net anschlie­ßen lassen.

„Ich will eine Giga­b­it­ge­sell­schaft und das ist nicht nur ein Schlag­wort. Jedes Unter­neh­men, jede Hand­wer­ke­rin, jeder Land­wirt und jeder Pri­vat­haus­halt muss bis 2030 über einen Inter­net­an­schluss mit einer Geschwin­dig­keit von min­des­tens einem Giga­bit pro Sekun­de ver­fü­gen”, sag­te Scholz dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land”. Das pas­sie­re aber nicht von allei­ne. „Dar­um muss man sich küm­mern und kla­re Bedin­gun­gen mit den Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men auf­stel­len”, so der Vizekanzler.

„Bei der Digi­ta­li­sie­rung muss Poli­tik här­ter, kla­rer und for­dern­der agie­ren als bis­her”, sag­te er. Die „Giga­b­it­ge­sell­schaft” ist Teil eines Wirt­schafts­pro­gramms für die kom­men­den zehn Jah­re, das Scholz am Sonn­tag bei der Klau­sur des SPD-Par­tei­vor­stan­den vor­stel­len will. Das Pro­gramm hat den Titel „Zukunfts­mis­sio­nen für Deutschland”.

Scholz wei­ter: „Die 20er-Jah­re des 21. Jahr­hun­derts sind für Deutsch­land das wich­tigs­te Jahr­zehnt seit Beginn der indus­tri­el­len Revo­lu­ti­on. Damals haben Staat, Wirt­schaft und For­schung die Grund­la­gen für den Wohl­stand von heu­te gelegt”. An einer sol­chen Schwel­le ste­he man jetzt wie­der, sag­te der Minis­ter dem RND. „Nur wenn der Wan­del hin zu einer digi­ta­len und kli­ma­neu­tra­len Wirt­schaft gelingt, wird Deutsch­land auch in Zukunft zu den wich­tigs­ten Indus­trie­na­tio­nen gehö­ren”, pro­gnos­ti­zier­te er.

Was man in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode ver­säu­me, wer­de man nicht mehr auf­ho­len kön­nen, warn­te der SPD-Kanz­ler­kan­di­dat. „Die Wirt­schafts­po­li­tik in Deutsch­land ist in den ver­gan­ge­nen Jah­ren immer mehr dazu über­ge­gan­gen, Reden zu hal­ten, die nach Lud­wig Erhard klin­gen, und zu hof­fen, dass dann alles gut wird. Das reicht aber nicht, wir brau­chen eine Trend­wen­de”, for­der­te er.

Vie­le Unter­neh­men stün­den in den Start­lö­chern, um Mil­li­ar­den zu inves­tie­ren, es feh­le aber der kla­re poli­ti­sche Rah­men. „Deutsch­land ist zu lang­sam und zu trä­ge gewor­den. Das will ich ändern”, so Scholz.

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