Sicher­heit: Ein­rei­se­ver­bot aus Muta­ti­ons-Gebie­ten verlängert

Halt Polizei - Schild - Polizei - VerkehrskontrolleFoto: Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die stren­gen Regeln für Ein­rei­sen aus soge­nann­ten Virus­va­ri­an­ten­ge­bie­ten sol­len min­des­tens bis Anfang März ver­län­gert werden.

Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn ver­schick­te am Mon­tag­abend eine ent­spre­chen­de Kabi­netts­vor­la­ge an die ande­ren Regie­rungs­mit­glie­der, berich­tet der „Spie­gel”. Dar­in schreibt Spahn, die Beschrän­kung von Ein­rei­sen nach Deutsch­land sei für wei­te­re 14 Tage „erfor­der­lich”. Die stren­gen Regeln betref­fen vor allem Groß­bri­tan­ni­en, Süd­afri­ka und Bra­si­li­en. Dort wur­den Coro­na-Muta­tio­nen ent­deckt, die anste­cken­der sein sol­len als die bis­her bekann­ten For­men. Die Ver­ord­nung gilt aber auch für Por­tu­gal, Irland, Tsche­chi­en oder Tei­le von Öster­reich, da sich die Mutan­ten dort stark aus­brei­ten. Wegen der Aus­brei­tung in Tirol und in Tsche­chi­en hat­te Deutsch­land am Wochen­en­de straf­fe Grenz­kon­trol­len zu den bei­den Nach­bar­län­dern installiert.

In der Vor­la­ge schreibt Spahn, die Coro­na-Infek­ti­ons­zah­len in Deutsch­land sei­en zwar leicht rück­läu­fig. Aller­dings dürf­ten „die hart errun­ge­nen Fort­schrit­te der letz­ten Wochen” nicht durch „eine unge­brems­te Aus­brei­tung der Virus­va­ri­an­ten in Deutsch­land gefähr­det wer­den”. Des­we­gen sei eine „Limi­tie­rung des Ein­trags durch Rei­se­be­we­gun­gen aus Virus­va­ri­an­ten­ge­bie­ten gebo­ten”. For­mal han­delt es sich bei der Ver­ord­nung um ein Beför­de­rungs­ver­bot, das zum Bei­spiel Air­lines ver­bie­tet, Pas­sa­gie­re aus den Muta­ti­ons-Gebie­ten nach Deutsch­land zu flie­gen. Aus­nah­men gel­ten der­zeit nur für deut­sche Staats­bür­ger, Per­so­nen mit Auf­ent­halts­recht und Tran­sit-Pas­sa­gie­re. Alle Ein­rei­sen­den müs­sen einen fri­schen Coro­na-Test vor­wei­sen, sich in eine Ein­rei­se-Daten­bank ein­tra­gen und in Deutsch­land in Qua­ran­tä­ne. Die ursprüng­li­che Ver­ord­nung mit dem Beför­de­rungs­ver­bot hat­te die Bun­des­re­gie­rung Anfang Febru­ar auf den Weg gebracht, die­se läuft aber am Mitt­woch aus.

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