Der Finanz­mi­nis­ter Olaf Scholz hat anschei­nend vor, die Tabak­steu­er in Deutsch­land erhöhen.

Das schreibt das Wirt­schafts­ma­ga­zin „Busi­ness Insi­der” unter Beru­fung auf Regie­rungs­krei­se, auch der „Spie­gel” berich­tet dar­über. Scholz plant dem­nach eine Erhö­hung der Steu­er auf 20er-Packun­gen mit Ziga­ret­ten um jähr­lich 0,05 Euro von 2022 bis 2026. Die Steu­er auf Dreh­ta­bak-Packun­gen soll im glei­chen Zeit­raum jähr­lich um 0,15 Euro stei­gen. Laut „Spie­gel” sind auch Steu­er­erhö­hun­gen für Zigar­ren, Ziga­ril­los und erst­mals auch E‑Zigaretten angedacht.

In der Kon­se­quenz dürf­te Rau­chen künf­tig für den Ver­brau­cher teu­rer wer­den. CDU, CSU und SPD sol­len im Koali­ti­ons­aus­schuss am Mon­tag bereits grund­sätz­lich grü­nes Licht für die Scholz-Plä­ne gege­ben haben, berich­tet der „Spie­gel”. Ange­spro­chen auf das The­ma reagier­ten füh­ren­de Sozi­al­de­mo­kra­ten noch am Don­ners­tag­abend gegen­über „Busi­ness Insi­der” über­rascht. „Das ist im par­la­men­ta­ri­schen Raum bei Haus­halts- und Finanz­po­li­ti­kern bis­her kein The­ma”, so ein SPD-Politiker.

Auch in der Par­tei­spit­ze woll­te man davon bis­her nichts gehört haben. Im Koali­ti­ons­aus­schuss sei das kein The­ma gewe­sen, heißt es aus dem Wil­ly-Brandt-Haus in Ber­lin. Aus CDU/C­SU-Krei­sen wird dage­gen bestä­tigt, dass es ent­spre­chen­de Pla­nun­gen grund­sätz­lich gibt.