SPD-Che­fin Saskia Esken plä­diert für eine stär­ke­re Regu­lie­rung von Twitter.

Eine Prü­fung durch die EU-Kom­mis­si­on sei in die­ser Hin­sicht „ein sinn­vol­ler und not­wen­di­ger Schritt”, sag­te sie dem „Han­dels­blatt” (Frei­tag­aus­ga­be). Auch mög­li­che Rechts­ver­stö­ße müss­ten zügig geprüft und ent­spre­chend geahn­det wer­den. Auf der Platt­form wür­den „weit­ge­hend unge­zü­gelt Hass und Het­ze, Belei­di­gun­gen, Ver­leum­dun­gen und Lügen ver­brei­tet”. Esken sprach sich zudem für die Nut­zung von Twit­ter-Kon­kur­ren­ten ausgesprochen.

Der Kurz­nach­rich­ten­dienst brau­che nicht nur Regu­lie­rung, son­dern auch Kon­kur­renz. „Mono­po­le sind schäd­lich für die Inno­va­ti­on, doch die­ses Mono­pol ist oben­drein schäd­lich für unse­re Demo­kra­tie”, sag­te Esken. Als Staat habe man daher „im Sin­ne einer digi­ta­len Daseins­vor­sor­ge mei­nes Erach­tens die Pflicht, jetzt end­lich gemein­wohl­ori­en­tier­te Alter­na­ti­ven zu den sozia­len Medi­en zu unter­stüt­zen”, sag­te Esken wei­ter. Die SPD-Che­fin, die vor weni­gen Wochen ihren Twit­ter-Account still­ge­legt hat, warb in die­sem Zusam­men­hang für den in Deutsch­land ent­wi­ckel­ten Twit­ter-Kon­kur­ren­ten Mast­o­don, den sie selbst nutzt.