SPD: Gesprä­che über Infek­ti­ons­schutz­ge­setz optimistisch

Rolf Mützenich - SPD - PolitikerFoto: Rolf Mützenich, kommissarischer Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der SPD-Frak­ti­ons­chef hat sich vor den anste­hen­den Ver­hand­lun­gen über eine Ände­rung des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes opti­mis­tisch geäußert.

„Wir sind auf einem guten Weg und wir wer­den heu­te auch in ent­schei­den­den Gesprä­chen mit der Bun­des­re­gie­rung und dem Koali­ti­ons­part­ner etwas fin­den”, sag­te er am Mon­tag im ARD-Mor­gen­ma­ga­zin. Ob man das Gesetz noch in die­ser Woche beschlie­ßen kön­ne, hän­ge aber auch von den Gesprä­chen mit der Oppo­si­ti­on ab. „Wir wür­den es ger­ne letzt­lich tun”, so Müt­zenich. Die Vor­la­ge eines „belast­ba­ren Gesetz­ent­wurfs” sei aber die Voraussetzung.

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