Duis­burg: Stadt braucht Unter­stüt­zung von Bund und Land

Euroscheine - Euro - Geld - GeldscheineFoto: Verschiedene Euroscheine herumliegend, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ein­brü­che bei den Steu­er­ein­nah­men als Fol­ge von Coro­na wer­den auch nach der Pan­de­mie noch über meh­re­re Jah­re die kom­mu­na­le Hand­lungs­fä­hig­keit bedrohen.

Das belegt die aktu­el­le Steu­er­schät­zung vom 12. Mai 2021. Damit die Kom­mu­nen hand­lungs­fä­hig blei­ben und kom­mu­na­le Inves­ti­tio­nen nicht ein­bre­chen, sind schnel­le und ent­schie­de­ne Hil­fen von Bund und Län­dern drin­gend notwendig.

Im ver­gan­ge­nen Jahr haben Bund und Län­der die Gewer­be­steu­er­aus­fäl­le der Städ­te und Gemein­den mit 12,4 Mil­li­ar­den Euro schnell und unkon­ven­tio­nell aus­ge­gli­chen. So wur­den die Haus­hal­te der Städ­te und Gemein­den erfolg­reich sta­bi­li­siert und die Inves­ti­tio­nen blie­ben auf hohem Niveau. Der Deut­sche Städ­te­tag hat Bund und Län­der auf­ge­for­dert, auch in die­sem und dem kom­men­den Jahr gemein­sam mit den Län­dern die Min­der­ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er zu kom­pen­sie­ren und dafür zu sor­gen, dass die kom­mu­na­len Inves­ti­tio­nen sta­bil bleiben.

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