Für die kom­men­de Euro­pa­wahl 2019 gibt die Stadt Köln ent­spre­chen­de Infor­ma­tio­nen der Bun­des­wahl­lei­tung bekannt. Dabei gibt es auch Infor­ma­tio­nen dazu, wie man an der Wahl teil­neh­men kann.

Ent­schei­dend für die Wahl­teil­nah­me ist die Nota­ti­on im Wäh­ler­ver­zeich­nis. Der Stich­tag für die Zie­hung des Wäh­ler­ver­zeich­nis­ses ist der 14. April 2019. In die­ses kann in der Zeit von 06. Mai bis 10. Mai Ein­sicht genom­men wer­den; es liegt im Wahl­amt (Stadt Köln, Bür­ger­diens­te – Wahl­amt, Ott­mar – Pohl- Platz 1, 51103 Köln) aus.

Wahl­be­nach­rich­ti­gung:
Die Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen wer­den in der Zeit vom 23. April bis 05. Mai zuge­stellt. Am 23. April und 24. April wer­den cir­ca 90 Pro­zent der Wahl­be­nach­rich­ti­gun­gen zuge­stellt sein. Wahl­be­rech­tig­te, die kei­ne Wahl­be­nach­rich­ti­gung erhal­ten hat­ten, wer­den über Pres­se­infor­ma­ti­on gebe­ten, sich umge­hend an das Wahl­amt der Stadt Köln unter der Hot­line 0221 / 221–34567 zu wenden.

Mög­lich­kei­ten zur Teil­nah­me an der Wahl
Am Wahl­tag (26. Mai) besteht die Mög­lich­keit an der Urnen­wahl im auf der Wahl­be­nach­rich­ti­gung benann­ten Wahl­be­zirk in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr teil­zu­neh­men. Die Urnen­wahl ist mit der Wahl­be­nach­rich­ti­gung oder mit Bun­des­per­so­nal­aus­weis bzw. Rei­se­pass oder Wahl­be­nach­rich­ti­gung plus Aus­weis­do­ku­ment eines Mit­glied­staa­tes der Euro­päi­schen Uni­on möglich.

Dar­über hin­aus besteht die Mög­lich­keit der Direkt­wahl als Son­der­form der Brief­wahl. Die Direkt­wahl beginnt am Diens­tag, den 23. April in allen neun Kun­den­zen­tren sowie beim Wahl­amt in Köln-Kalk. Sie endet am Frei­tag, den 24. Mai um 12:00 Uhr in den Kun­den­zen­tren und um 18:00 Uhr im Wahl­amt. Die Wahl­be­rech­tig­ten haben damit über einen Zeit­raum von fünf Wochen Gele­gen­heit, ihre Stim­me ent­we­der wohn­ort­nah in dem für sie zustän­di­gen Kun­den­zen­trum ihres Wohn­sit­zes oder über­grei­fend für alle Wahl­be­zir­ke an Son­der­schal­tern im Dienst­ge­bäu­de Kalk-Kar­ree, Dil­len­bur­ger­str. 27, 51103 Köln, Foy­er / Magis­tra­le, abzu­ge­ben. Erfah­rungs­ge­mäß ist das Publi­kums­auf­kom­men in der letz­ten Woche und ins­be­son­de­re am letz­ten Tag der Öff­nung der Direkt­wahl­schal­ter beson­ders hoch; das Wahl­amt bit­tet daher die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler den gesam­ten Öff­nungs­zeit­raum zu nut­zen, um ggf. län­ge­re War­te­zei­ten zu vermeiden.

Brief­wahl:
Im Ver­gleich zur Euro­pa­wahl 2014 sind die Brief­wahl­be­zir­ke von 224 auf 266 Brief­wahl­be­zir­ke erhöht wor­den, um dem per­ma­nent stei­gen­den Brief­wahl­an­trä­gen gerecht zu werden.

Brief­wahl kann auf ver­schie­de­nen Wegen bequem bean­tragt wer­den: per Post mit dem For­mu­lar, das sich im unte­ren Teil der Wahl­be­nach­rich­ti­gung befin­det (Wahl­schein­an­trag), online, per form­lo­sen Brief an das Wahl­amt der Stadt Köln, Ott­mar-Pohl-Platz 1, 51103 Köln, per Fax an 221–21911, per E‑Mail an wahlamt@stadt-koeln.de oder per QR-Code auf der Wahl­be­nach­rich­ti­gung. Die Nut­zung des Online-Brief­wahl­an­tra­ges ist nur bis Mitt­woch, den 22. Mai bis cir­ca 12:00 Uhr mög­lich. Danach fin­det kei­ne auto­ma­ti­sier­te Ver­ar­bei­tung von Brief­wahl­an­trä­gen mehr statt. Alle danach noch ein­ge­hen­den (Post, Fax, Mail-) Brief­wahl­an­trä­ge wer­den hän­disch vom Wahl­amt bear­bei­tet. Letz­ter Zeit­punkt für die Bean­tra­gung von Brief­wahl­un­ter­la­gen ist Frei­tag, den 24. Mai um 18:00 Uhr. Anstel­le der ggf. zeit­kri­tisch wer­den­den Brief­wahl wird das Wahl­amt für die letz­te Woche vor dem Wahl­sonn­tag emp­feh­len, eher die Mög­lich­kei­ten von Direkt­wahl und vor allem am Wahl­tag die Urnen­wahl im Wahl­raum zu nut­zen. Im Fall einer nach­ge­wie­se­nen plötz­li­chen Erkran­kung ist die Bean­tra­gung von Brief­wahl noch am Wahl­tag (= 26. Mai) bis 15:00 Uhr möglich.

Das Wahl­amt emp­fiehlt wegen der Post­lauf­zei­ten der Brief­wahl stets, Brief­wahl­un­ter­la­gen früh­zei­tig zu bean­tra­gen. Die Brief­wahl­un­ter­la­gen wer­den ab dem 25. April zuge­stellt, also über einen Zeit­raum von ins­ge­samt 5 Wochen.

Spä­tes­ter Zeit­punkt zur Stimm­ab­ga­be per Brief­wahl Brief­wahl­un­ter­la­gen müs­sen am Wahl­tag bis spä­tes­tens 18.00 Uhr beim Wahl­amt der Stadt Köln, Ott­mar-Pohl-Platz 1, 51103 Köln ein­ge­gan­gen sein. Aus­schließ­lich am Wahl­tag (= 26. Mai) von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr kön­nen Brief­wahl­un­ter­la­gen auch im Brief­wahl­zen­trum in der Köln-Mes­se abge­ge­ben wer­den. Sie kön­nen jedoch nicht in einem Wahl­raum der Urnen­wahl abge­ge­ben werden.